Coronavirus: Nationalversammlung stimmt nun doch für Covid-Pass

Nach einer überraschenden Ablehnung hat der Corona-Gesundheitspass doch noch Zustimmung in Frankreichs Nationalversammlung erhalten. In der Nacht zu Mittwoch votierten 208 Abgeordnete für die geplanten Regelungen zum Ausstieg aus dem Gesundheitsnotstand. 85 stimmten dagegen. Der Corona-Pass war Teil des Pakets.

Der entsprechende Artikel des Gesetzesentwurfs war bei der Abstimmung am Dienstag zunächst an der Fraktion Mouvement Démocrate (MoDem) gescheitert. Diese unterstützt eigentlich die Partei von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (LREM) und sichert ihm so eine Mehrheit.

Macron hatte den Gesundheitspass als ein zentrales Instrument bei den Corona-Lockerungen bezeichnet. Der Pass soll den Zugang zu bestimmten Orten, Einrichtungen oder Veranstaltungen mit grossen Menschenansammlungen regeln. Mit ihm sollen die Menschen etwa einen negativen Corona-Test oder eine Impfung nachweisen können.

Als Reaktion auf die Niederlage des Vorhabens am Abend machte Frankreichs Regierung in der Nacht Zugeständnisse. Sie soll nun nur noch bis Ende September Freiheiten im Zuge der Pandemiebekämpfung einschränken können. Ursprünglich war hierfür ein Zeitraum bis Ende Oktober anvisiert worden.

Trotz der Kritik, dass die Regelungen zum Gesundheitspass zu schwammig sind, wurde der Gesetzesentwurf an dieser Stelle nicht weiter verändert. Nach der Nationalversammlung muss nun noch der Senat als zweite Kammer des Parlaments über das Vorhaben abstimmen.