Bundesrat

Bundesrat beschliesst Neuregelungen im Infektionsschutzgesetz

DPA
DPA

Deutschland,

Das Infektionsschutzgesetz in Deutschland wird neu geregelt. Die wichtigste Messlatte für schärfere Massnahmen wird von nun an nicht mehr die Zahl der Infektionen sein.

Ein Schüler macht vor der ersten Stunde an einer Schule einen Corona-Schnelltest. (Archivbild). Foto: Sebastian Gollnow/dpa
Ein Schüler macht vor der ersten Stunde an einer Schule einen Corona-Schnelltest. (Archivbild). Foto: Sebastian Gollnow/dpa - dpa-infocom GmbH

Das Wichtigste in Kürze

  • Die Corona-Massnahmen sollen sich künftig vor allem an der Zahl der Krankenhausaufnahmen wegen Covid-19 orientieren.

Zudem sollen Lehrkräfte, Erzieherinnen und Erzieher und Beschäftigte in Pflegeheimen vom Arbeitgeber gefragt werden dürfen, ob sie geimpft sind oder nicht.

Die entsprechenden Neuregelungen im Infektionsschutzgesetz beschloss auch der Bundesrat, nachdem in dieser Woche bereits der Bundestag zugestimmt hatte. Die Änderungen sollen zügig in Kraft treten, sobald sie nach Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurden.

Konkret vorgesehen ist, dass die Zahl der wegen Corona in Kliniken aufgenommenen Patienten künftig die wichtigste Messlatte für schärfere Massnahmen sein soll. Mit einfliessen sollen auch andere Kennwerte, etwa die Auslastung der Intensivstationen und die Zahl der Geimpften. Das löst die bisherige Orientierung an den Infektionszahlen ab, die wegen vieler Geimpfter als nicht mehr so aussagekräftig gilt.

Gesundheitsdaten Beschäftigter dürfen teilweise abgefragt werden

Beschäftigte in Kitas, Schulen und Pflegeheimen sollen künftig von ihren Arbeitgebern gefragt werden dürfen, ob sie geimpft sind oder ob sie Corona schon hatten. Normalerweise dürfen Gesundheitsdaten von Beschäftigten nicht abgefragt werden.

Im Gesundheitswesen sind allerdings bereits Ausnahmen möglich. Nun soll dies auf Kitas, Schulen und Pflegeheime ausgeweitet werden, allerdings nur solange eine «epidemische Lage von nationaler Tragweite» gilt, über die im Bundestag alle drei Monate neu abgestimmt wird.

Begründung für die Ausweitung: In den Einrichtungen würden besonders verletzliche Personengruppen betreut, zudem wären wegen der räumlichen Nähe zahlreiche Menschen einem Infektionsrisiko ausgesetzt. Die Impfstatusabfrage soll beispielsweise bei der Erstellung von Dienstplänen helfen.

Kommentare

Weiterlesen

a
3 Interaktionen
Abfangjäger
a
3 Interaktionen
Zu «woke»

MEHR IN NEWS

Rimini
1 Interaktionen
Horrende Preise
Qualle
Vorsicht in Asien
drehscheibe zürich
Trotz gutem Feedback
migros onlinereports
Kunden verärgert

MEHR BUNDESRAT

Martin Pfister
25 Interaktionen
Nach Besuch
Wettingen AG
2 Interaktionen
Brief an Bundesrat
Albert Rösti
6 Interaktionen
Priorität
Albert Rösti
7 Interaktionen
Laut Rösti

MEHR AUS DEUTSCHLAND

Deutschland
Sebastian Hotz
2 Interaktionen
Vor Gericht
BASF
1 Interaktionen
Wegen Unsicherheiten
Prozessbeginn
Christina Block