Bundesrat

Bundesrat berät neues Infektionsschutzgesetz - Impfpass-Fälschung wird strafbar

AFP
AFP

Deutschland,

Der Bundesrat entscheidet am Freitag (09.30 Uhr) über eine Reihe von Neuerungen im Infektionsschutzgesetz.

Bundesratsgebäude.
Bundesratsgebäude. - AFP

Das Wichtigste in Kürze

  • Zudem entscheidet die Länderkammer über Erleichterungen bei den Meldungen zu Hass im Netz sowie Verbesserungen für Behinderte..

Demnach macht sich künftig strafbar, wer Impfpässe fälscht oder solche Dokumente benutzt. Für Kinder zwischen sechs und 16 Jahren reicht in Bussen und Bahnen künftig eine einfache OP-Maske, die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske entfällt.

Zudem entscheidet die Länderkammer über Erleichterungen bei den Meldungen zu Hass im Netz sowie Verbesserungen für Behinderte. Der Bundesrat befindet zudem abschliessend über das künftige Verbot des Tötens männlicher Küken, die Reduzierung von Verpackungsmüll sowie die Mobilisierung zusätzlichen Baulands. Erstmals beraten will der Bundesrat die geplanten Gesetze zum Klimaschutz und der Ganztagsbetreuung von Schulkindern.

Mehr zum Thema:

Kommentare

Weiterlesen

Jonas Projer
17 Interaktionen
«Kräftig geknallt»
Schwimmbad Pruntrut
372 Interaktionen
«Ruhe»

MEHR IN NEWS

Alnatura
2 Interaktionen
260 Jobs betroffen
Handschellen
Zürich-Altstätten ZH
Selbstunfall in Bilten
1 Interaktionen
Bilten GL
Credit Suisse
1 Interaktionen
UBS-Deal

MEHR BUNDESRAT

Tempo 30 Matthias Aebischer
80 Interaktionen
«Wäre sehr unschön»
Bundesrat Martin Pfister
241 Interaktionen
Kampfjet
Post
5 Interaktionen
Motion
Tempo 30
37 Interaktionen
Tempo 30

MEHR AUS DEUTSCHLAND

Tribute von Panem
In Deutschland
seltene erden
8 Prozent
Porsche
-6 Prozent