Amnesty-Generalsekretärin: Putin hasst Ukrainer

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Ukraine,

Um einen Völkermord nachzuweisen, braucht es eine genaue Beweisführung. Auf welche Aussagen, Kommentare und Auftritte Putins man achten sollte, erklärt Agnès Callamard von Amnesty International.

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Agnes Callamard bei einem Interview in Istanbul im Januar 2019. - Cemal Yurttas/DHA/AP/dpa

Das Wichtigste in Kürze

  • In der russischen Führung um Präsident Wladimir Putin herrscht nach Ansicht der Generalsekretärin der Menschenrechtsorganisation Amnesty International ein «Hass» gegen alle Ukrainer.

«Es gibt Aussagen, Kommentare und Auftritte Putins und anderer russischer Führer, die zeigen, wie sie das Volk der Ukrainer ignorieren und hassen, in denen sie reden, als ob die Ukraine nicht existiert», sagte Agnès Callamard im ukrainischen Fernsehen. «Und genau diese Aussagen werden wir als Teil der Beweisführung nutzen, wenn wir die Frage des Völkermords erörtern.»

Die in diesem Krieg eingesetzte Gewalt sei auf das von der Führung geschaffene Systemdenken zurückzuführen. «Gewalt wird zur Haupthandlungsweise, sie wird toleriert und manchmal sogar verherrlicht ... Es gibt keine Kontrolle, und dies schafft die Bedingungen für gewalttätiges Verhalten, es gibt ein Regime der Straflosigkeit ...», wurde Callamard von der Agentur Unian zitiert.

Es gebe zwar keine Beweise dafür, dass die Militärführung von den Soldaten Folter oder Mord verlange. «Aber wir haben Beweise dafür, dass die Führung diese Verbrechen nicht stoppt. Also wiederholen sie sich immer und immer wieder», sagte die Amnesty-Generalsekretärin.

Die Aufgabe von Amnesty in diesem Krieg sei, der Welt Informationen über Ausmass und Art der von russischen Truppen begangenen Verbrechen in der Ukraine zu beschaffen. «Wir wollen zeigen, dass dieser Krieg nicht nur ein ukrainisches Problem ist oder ein Problem Europas und der Nato. Die russische Aggression ist ein Problem für die ganze Welt», wurde Callamard weiter zitiert.

Callamard hatte in den vergangenen Tagen mit einer Delegation die Vororte von Kiew besucht, in denen Dutzende von Zivilisten Opfer russischer Gewalt wurden.

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