EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Online-Plattform X

Die Europäische Kommission leitet ein Verfahren gegen X ein. Geprüft wird, ob X gegen EU-Regeln verstossen hat.

Ein «X»-Schild steht auf dem Hauptsitz des Unternehmens in der Innenstadt von San Francisco. - Noah Berger/AP/dpa

Das Wichtigste in Kürze

Gegen die Online-Plattform X läuft ein Verfahren der EU.
Unter anderem soll sie gegen Regeln zur Moderation von Inhalten verstossen haben.

Die Europäische Kommission eröffnet ein Verfahren gegen die Online-Plattform X (ehemals Twitter). In ihm soll unter anderem geprüft werden, ob X gegen EU-Regeln zum Risikomanagement und zur Moderation von Inhalten, zur Werbetransparenz und zum Datenzugriff für Forscher verstossen hat, wie die Behörde in Brüssel mitteilte.

Falschinformationen und Hassrede auf X

X steht schon länger in der Kritik, nicht entschieden genug gegen Falschinformationen und Hassrede auf der Plattform vorzugehen. Die EU-Kommission hatte nach zahlreichen Hinweisen auf illegale und irreführende Beiträge zum Gaza-Krieg bereits eine offizielle Anfrage an das soziale Netzwerk gestellt. Online-Plattformen werden von einem neuen EU-Gesetz über digitale Dienste (DSA) verpflichtet, strikt gegen illegale Inhalte wie zum Beispiel Hassrede und Hetze im Netz vorzugehen.

Nutzen Sie die Plattform X?

Nach Angaben der EU-Kommission ist es das erste Verfahren, das aufgrund des neuen Gesetzes gegen eine Online-Plattform durchgeführt wird. Am Ende eines solchen Verfahrens könnte eine hohe Geldbusse stehen.