Trump fordert Hilfe von NATO und stösst auf Ablehnung
US-Präsident Donald Trump verlangt von der NATO Unterstützung in der Strasse von Hormus, doch die EU-Partner lehnen eine militärische Beteiligung ab.
US-Präsident Donald Trump drängt NATO-Verbündete zur Unterstützung bei der Sicherung der Strasse von Hormus, berichtet das «ZDF». Die Meerenge ist seit Ende Februar de facto durch iranisches Militär blockiert.
Eine fehlende Hilfe wäre nach Trumps Worten «sehr schlecht» für die NATO-Zukunft, berichtet der «ORF». Bundeskanzler Friedrich Merz erteilte einer deutschen Beteiligung am Montag eine klare Absage.
«Wir beteiligen uns nicht an diesem Krieg, das haben wir vom ersten Tag an gesagt», zitiert «ORF» den Kanzler. Die NATO sei «ein Verteidigungsbündnis und kein Interventionsbündnis», deshalb sei sie hier nicht gefragt.
EU-Aussenpolitik setzt auf Diplomatie
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius schloss laut «Euronews» eine Bundeswehr-Beteiligung komplett aus. «Es ist nicht unser Krieg, wir haben ihn nicht begonnen», so der SPD-Politiker am Montag in Berlin.
Die EU-Aussenbeauftragte Kaja Kallas verkündete, dass niemand sich in diesen Krieg hineinziehen lassen wolle. «Das ist nicht unser Krieg», sagte sie laut dem «ORF» nach Beratungen der EU-Aussenminister in Brüssel.
Eine Ausweitung der EU-Operation «Aspides» auf die Strasse von Hormus gilt als unwahrscheinlich. Dafür wäre ein einstimmiger Beschluss aller 27 EU-Mitgliedstaaten nötig, berichtet der «ORF».
Trump fordert von NATO, «was auch immer nötig ist»
In einem Interview mit der «Financial Times» hatte Trump Unterstützung durch Verbündete eingefordert. Auf die Frage nach konkreter Hilfe antwortete er laut «Euronews»: «Was auch immer nötig ist.»
Europa besitze mehr Minensuchboote als die USA, argumentierte der US-Präsident.
Die USA hätten der Ukraine im Krieg gegen Russland geholfen, so Trump. Jetzt erwarte er Hilfe von den europäischen Verbündeten, zitiert ihn der «ORF».
NATO-Einsatz gilt als sehr unwahrscheinlich
Ein NATO-Einsatz vor der iranischen Küste ist extrem unwahrscheinlich, berichtet der «ORF». Die Strasse von Hormus zählt nicht zum Bündnisgebiet der NATO.
Die USA können sich daher nicht auf die Beistandspflicht nach Artikel 5 berufen.
Ein Einsatz dort wäre eine sogenannte «Out of area»-Operation. Dieser müssten alle Alliierten zustimmen, was aktuell nicht absehbar ist.
