Chinas Premier räumt Wirtschaftsprobleme ein

Im zweiten Quartal haben Chinas Unternehmen stark gelitten, sagt Regierungschef Li Keqiang. Ziel sei nun, die Corona-Politik mit der Wirtschaft zu koordinieren.

Das Wichtigste in Kürze

Der Premierminister Chinas hat wirtschaftliche Probleme zugegeben.
Es sei jetzt ein kritischer Augenblick für die wirtschaftliche Erholung.
Peking will den Umgang mit der Pandemie mit der wirtschaftlichen Lage koordinieren.

Chinas Wirtschaft muss nach den Worten von Regierungschef Li Keqiang gegen «Schocks jenseits der Erwartungen» ankämpfen, die im zweiten Quartal erlitten worden seien. «Jetzt ist der kritischste Augenblick für die wirtschaftliche Erholung», sagte der Premier.

Der Umgang mit der Pandemie müsse «wirksam» mit der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung koordiniert werden, «um eine effektive Covid-19-Eindämmung, wirtschaftliche Stabilität und sichere Entwicklung zu gewährleisten», sagte der Premier nach amtlichen Angaben vom Mittwoch bei einem Treffen am Vortag mit Provinzführern in der südchinesischen Metropole Shenzhen.

Er wies damit indirekt auf die Lockdowns und andere Beschränkungen durch die strikte Null-Covid-Strategie in China hin, die das Wachstum der zweitgrössten Volkswirtschaft der Welt stark abbremsen.

Stärkste Provinzen sollen Wachstum bringen

Er rief die sechs stärksten Provinzen, die zusammen 45 Prozent der Wirtschaftsleistung stellen, dazu auf, das Wachstum «pro-aktiv» voranzutreiben. «Sie sollten wirksam ein politisches Paket zur Stabilisierung der Wirtschaft umsetzen und ihr eigenes Potenzial entfalten.» Auch sollen sie eine führende Rolle bei der Schaffung und Bewahrung von Arbeitsplätzen übernehmen. «Schleppende Nachfrage ist ein ausgeprägtes Hindernis für wirtschaftliche Aktivität.»

Der Aufruf des Premiers ist ein öffentliches Eingeständnis, dass die chinesische Wirtschaft schwächelt. Wichtige Wirtschaftsdaten wie Industrieproduktion, Einzelhandelsumsätze und Anlageinvestitionen waren auch im Juli erneut hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Um der Wirtschaft neuen Schwung zu geben, hatte Chinas Zentralbank auch schon überraschend bestimmte Zinssätze gesenkt.

Im zweiten Quartal hatte Chinas Wirtschaft nur um 0,4 Prozent zugelegt, obwohl die Regierung für das Gesamtjahr eigentlich 5,5 Prozent Wachstum anstrebte. Der Internationale Währungsfonds (IWF) rechnet in China in diesem Jahr nur noch mit 3,3 Prozent.