Thailand: Premierwahl erneut verschoben – Favorit Pita ausgebootet

Zweieinhalb Monate nach der Parlamentswahl in Thailand ist die für Freitag geplante Abstimmung über den künftigen Regierungschef erneut verschoben worden. Grund: Das Verfassungsgericht will prüfen, ob sich Wahlsieger Pita Limjaroenrat von der Move Forward Party ein zweites Mal zur Wahl stellen dürfte.

Bei einem ersten Votum Mitte Juli war der 42-jährige Hoffnungsträger der Demokratiebewegung gescheitert. Ein erneutes Antreten zur Wahl des Ministerpräsidenten eine Woche später war ihm von einer Mehrheit der Parlamentarier verwehrt worden. Bis zum 16. August wird entschieden, ob dies rechtmässig war.

Allerdings dürfte Pita keine Chancen mehr auf das Amt haben. Sein wichtigster Bündnispartner, die Partei Pheu Thai, hat sich am Mittwoch nämlich von ihm losgesagt. Die Partei will mithilfe etablierter Parteien ein neues Bündnis bilden. Dazu gehört auch die Partei Phalang Pracharat, die den scheidenden Ministerpräsidenten Prayut Chan-o-cha und seine Militärjunta unterstützt.

Hauptgrund für das Scheitern Pitas und seiner Partei ist deren Vorhaben, das extrem strenge Gesetz zur Majestätsbeleidigung zu ändern. Bislang galt der kontroverse Artikel 112 als unantastbar. Viele konservative Parlamentarier lehnten eine Regierung, an der die MFP beteiligt ist, wegen der Reformpläne strikt ab.

Die Partei gilt als pro-demokratisch und hatte bei der Parlamentswahl am 14. Mai den zweiten Platz belegt. Sie verfügt über 141 Sitze im 500-köpfigen Parlament, Move Forward über 151.