Premier-Wahl in Thailand: Spitzenkandidat Pita verfehlt Mehrheit

Spitzenkandidat Pita Limjaroenrat verfehlte die Mehrheit im Parlament, die als Ministerpräsident notwendig gewesen wäre.

pita thailand — Pita Limjaroenrat verfehlte die notwendige Mehrheit als Ministerpräsident Thailands. - keystone

Das Wichtigste in Kürze

Pita Limjaroenrat verfehlt die parlamentarische Mehrheit, um Ministerpräsident zu werden.
Am nächsten Mittwoch soll abermals gewählt werden.

Die Wahl des neuen Ministerpräsidenten in Thailand wurde mit Spannung erwartet: Der pro-demokratische Spitzenkandidat Pita Limjaroenrat verfehlte nun die notwendige einfache Mehrheit der Stimmen im Parlament.

Der 42-Jährige von der progressiven Oppositionspartei Move Forward Party war der einzige Kandidat. Seine Partei hatte die Parlamentswahl im Mai deutlich gewonnen und später eine Koalition aus acht Parteien gebildet. Jedoch reichten deren Stimmen nicht aus.

Verfassungsgesetz macht es nicht-militär-nahen Kandidaten schwer

Hintergrund ist eine Verfassungsänderung des mächtigen Militärs, das bis jetzt an der Macht war. Dies geschah nach dem Putsch von 2014. Nicht mit der Armee verbundene Kandidaten haben es seither schwer, ins Amt zu kommen.

Denn neben den 500 neu gewählten Abgeordneten bestimmen auch 250 nicht gewählte, vom Militär ernannte Senatoren den Ministerpräsidenten. Es war bis zuletzt unklar, wie viele Senatoren dem Harvard-Absolventen ihre Stimme geben würden.

Proteste befürchtet

Am nächsten Mittwoch soll nun erneut abgestimmt werden. Dabei könnte Medien zufolge auch ein anderer Kandidat als Pita nominiert werden. Oder Pita wird erneut aufgestellt, müsste aber Beobachtern zufolge seinen Gegnern Zugeständnisse machen.

Vor dem Parlament hatten sich zahlreiche Anhänger der Opposition versammelt, die die Abstimmung verfolgten. Es werden Proteste befürchtet. Die Polizei richtete eine Protestverbotszone rund um das Parlamentsgebäude ein.