Thailand: Gegen Wahlsieger Pita wird ermittelt
Pita Limjaroenrat könnte in Thailand zum Präsidenten gewählt werden, obwohl ihn das Verfassungsgericht als Parlamentsabgeordneten suspendiert hat.
Das Wichtigste in Kürze
- Der thailändische Wahlsieger Pita wurde als Parlamentsabgeordneter suspendiert.
- Aktuell wird gegen ihn wegen Aktienanteilen an einem Medienunternehmen ermittelt.
- Er könnte dennoch zum Präsidenten gewählt werden.
Das Verfassungsgericht in Bangkok hat den thailändischen Wahlsieger Pita Limjaroenrat vorläufig als Parlamentsabgeordneten suspendiert.
Aus einer Mitteilung ging hervor, dass das Gericht am Mittwoch einem entsprechenden Antrag der Wahlkommission stattgegeben hat. Während die Entscheidung bekannt gegeben wurde, debattierte das Parlament über die bevorstehende zweite Abstimmung über Pita als künftigen Regierungschef.
Hintergrund sind Ermittlungen über angebliche Aktienanteile an einem Medienunternehmen, die der 42-Jährige während seiner Kandidatur besessen haben soll.
Führte zu Protesten in Thailand
Das ist in Thailand verboten. Seinen Angaben zufolge ist das betreffende Medienunternehmen, dessen Anteile aus dem Nachlass seines Vaters stammen, schon lange geschlossen. Nach der Bekanntgabe der Entscheidung versammelten sich wütende Anhänger Pitas vor dem Parlament, die lautstark protestierten.
Pitas progressive Partei Move Forward Party hatte die Parlamentswahl in Thailand im Mai klar gewonnen. Trotz der Suspendierung als Parlamentsmitglied könnte er Medienberichten zufolge dennoch zum Ministerpräsidenten gewählt werden.
Es wird aber immer fraglicher, ob er die nötige Stimmenmehrheit bekommt. Zum einen ist er nicht Armee verbunden und der Senat vom Militär dominiert und zum anderen laufen Ermittlungen. Ein erstes Votum hatte Pita vergangene Woche bereits verloren.
