Repräsentantenhaus in Thailand aufgelöst
Thailand löst auf Antrag des Premierministers das Abgeordnetenhaus auf und löst eine politische Krise aus. Innerhalb von 60 Tagen muss es Neuwahlen geben.
Das Wichtigste in Kürze
- Das Parlament in Thailand wurde vom König auf Antrag des Ministerpräsidenten aufgelöst.
- Innerhalb von 60 Tagen muss es Neuwahlen geben.
- Thailand befindet sich in einem eskalierenden Konflikt mit Kambodscha.
Politische Krise in Thailand: Während des laufenden Grenzkonflikts mit dem Nachbarn Kambodscha hat König Maha Vajiralongkorn die Auflösung des Repräsentantenhauses bekanntgegeben. Begründet wurde der Schritt mit «aktuellen nationalen Anforderungen, internationalen Beziehungen, wirtschaftlichen Herausforderungen, sozialer Stabilität sowie der Notwendigkeit, dem Land eine neue politische Richtung zu ermöglichen», wie es in einer Mitteilung des offiziellen Amtsblattes hiess.
Wenige Stunden zuvor hatte der erst seit September amtierende Ministerpräsident Anutin Charnvirakul einen Antrag auf Auflösung des Repräsentantenhauses gestellt, das in Thailand die mächtigere der beiden Parlamentskammern darstellt – der Senat hat nur Kontrollfunktion und kann nicht aufgelöst werden. «Ich gebe die Macht an das Volk zurück», schrieb Charnvirakul auf seinem Facebook-Account.
Per Gesetz müssen nun innerhalb der nächsten 60 Tage Neuwahlen stattfinden. Bis dahin bleibt die thailändische Regierung im Amt.
Der Zeitpunkt der politischen Krise Thailands ist prekär. Das südostasiatische Land befindet sich seit mehreren Tagen in einem neu aufgeflammten Grenzkonflikt mit Kambodscha. Beide Staaten beschuldigen sich gegenseitig, eine zuletzt geltende Waffenruhe im Gebiet entlang der etwa 800 Kilometer langen gemeinsamen Grenze zuerst verletzt zu haben.
Die Kämpfe haben über 500'000 Bewohner der Region in die Flucht getrieben und über 20 Menschen das Leben gekostet, darunter mehrere Zivilisten. Zudem gab es Hunderte Verletzte infolge der Gefechte.
