Thailand kündigt Neuwahl des Parlaments im Februar an

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Thailand,

Trotz Grenzkonflikts mit Kambodscha setzt Thailand die vorgezogene Parlamentswahl auf den 8. Februar an.

Demonstranten fordern in Bangkok Wahlen.
Demonstranten fordern in Bangkok Wahlen. - AP Photo

Ungeachtet des anhaltenden Grenzkonflikts mit Kambodscha hat Thailand den Termin für die jüngst angekündigte vorgezogene Neuwahl bekanntgegeben. Die Abstimmung für die Sitze im Repräsentantenhaus soll der Wahlkommission zufolge am 8. Februar stattfinden. Ministerpräsident Anutin Charnvirakul hatte vergangene Woche einen Antrag auf Auflösung des Parlaments gestellt.

Die politische Lage in Thailand gilt seit langer Zeit als instabil. Anutin, den das Parlament erst vor drei Monaten mit Unterstützung der grössten Oppositionspartei zum Regierungschef gewählt hatte, führt eine Minderheitsregierung an.

Gefechte im Grenzkonflikt halten seit über einer Woche an

Unterdessen gingen die schweren Kämpfe zwischen Kambodscha und Thailand entlang der Grenze in die zweite Woche. Beide Länder werfen sich gegenseitig vor, auch zivile Gebiete unter Beschuss zu nehmen. Auf beiden Seiten gibt es Todesopfer und viele Verletzte zu beklagen. Schätzungen zufolge flohen aufgrund der Kämpfe in den Grenzgebieten mehr als 600'000 Menschen.

Hintergrund des Konflikts ist ein jahrzehntelanger Streit um Gebietsansprüche. Beide Staaten beschuldigen sich gegenseitig, eine zuletzt geltende Waffenruhe zuerst verletzt zu haben.

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