Die kubanische Opposition ruft trotz eines Verbots der Regierung zum Protest auf. Sie beruft sich dabei auf ein Recht in der neuen Verfassung.

Das Wichtigste in Kürze

  • Die Opposition von Kuba ruft zu einem landesweiten Protest am 15. November auf.
  • Die Regierung verbiete diese aber.
  • Die Opposition wollen mit der Hilfe Washingtons die Regierung stürzen, so die Begründung.

Die kubanische Opposition hat trotz eines Verbots der Regierung angekündigt, an den landesweiten Protesten Mitte November festhalten zu wollen.

In einer Erklärung beim Onlinedienst Facebook teilten die Organisatoren am Dienstag (Ortszeit) mit, am 15. November zivil und friedlich für ihre Rechte auf die Strasse zu gehen. Zuvor hatte die Regierung die Proteste untersagt, weil sie klar die Absicht hätten, einen Wechsel im politischen System Kubas herbeizuführen.

Regierung: Opposition werde von Washington unterstützt

Die Organisatoren würden von Washington unterstützt, um die Regierung zu stürzen, begründete Havanna die Entscheidung. Die angekündigten Demonstrationen in mehreren Provinzen des Landes seien eine Provokation, erklärte die kommunistische Regierung weiter.

In ihrem Protestaufruf verwiesen die Organisatoren auf Artikel 56 der neuen kubanischen Verfassung, der ein Versammlungsrecht garantiere. Die Regierung in Havanna widersprach jedoch: «Auch wenn es sich um ein verfassungsmässiges Recht handelt, darf es nicht auf Kosten anderer Rechte ausgeübt werden.» Kuba will am 15. November seine Grenzen wieder für den internationalen Tourismus öffnen.

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