Trump deutet mögliche «Übernahme» Kubas an
Mit provokativen Aussagen über Kuba sorgt US-Präsident Donald Trump erneut für Spannungen in der Karibik.
Das Wichtigste in Kürze
- Donald Trump hat eine mögliche «Übernahme» von Kuba angedeutet.
- Seine provokative Aussage fällt zusammen mit einem landesweitem Stromausfall.
- Die Beziehungen zwischen der USA und Kuba bleiben stark belastet.
US-Präsident Donald Trump hat eine mögliche «Übernahme» Kubas angedeutet und damit die Spannungen mit dem sozialistischen Nachbarstaat verschärft. Er glaube, dass er «die Ehre haben werde», Kuba «in irgendeiner Form zu übernehmen» oder zu «befreien», sagte der Republikaner vor Journalisten im Weissen Haus.
«Ich kann alles damit machen, was ich will.» Konkreter wurde er nicht. Trumps provokative Machtdemonstration am Montag fiel mit einem landesweiten Stromausfall in Kuba zusammen.
Misswirtschaft, Korruption und das jahrzehntelange Handelsembargo der USA haben das autoritär regierte Land an den Rand des wirtschaftlichen Zusammenbruchs gebracht. Zuletzt waren die jahrzehntelangen Spannungen zwischen dem Karibikstaat und den USA, die etwa 30 Mal so viele Einwohner und um ein Vielfaches mehr Wirtschaftskraft haben, noch grösser geworden.
Trumps abschätzige Äusserungen über Kuba dürften bei der Führung in Havanna für Unmut sorgen: «Es ist ein gescheiterter Staat. Sie haben kein Geld, sie haben kein Öl, sie haben gar nichts», sagte der US-Präsident – um dann hinterherzuschieben: «Sie haben schönes Land.» Überhaupt sei Kuba «eine wunderschöne Insel».
Die nur etwa 150 Kilometer vom südöstlichen US-Bundesstaat Florida entfernte Karibikinsel wird von den USA schwer unter Druck gesetzt – insbesondere seit dem Beginn von Trumps zweiter Amtszeit vor gut einem Jahr. Mit Zolldrohungen gegen potenzielle Energielieferanten und einer vollständigen Blockade sanktionierter Öltanker aus dem südamerikanischen Bruderstaat Venezuela liess er Kuba vom Zugang zu Öl weitgehend abschneiden. Für die Stromversorgung ist das Land aber auf den Rohstoff angewiesen.
Warum fühlt sich Trump siegessicher?
Trotz der schwierigen Lage auf der Insel ist unklar, warum der US-Präsident meint, in Kuba leichtes Spiel zu haben. Das Land wird seit dem Sieg der Revolution 1959 autoritär regiert, die Kommunistische Partei kontrolliert Staat, Wirtschaft und Gesellschaft.
Andere Parteien sind nicht zugelassen. Die meisten Bewohner kennen kein anderes Regierungssystem – die Unterstützung für einen von den USA initiierten Umsturz dürfte bei aller Kritik an der aktuellen Regierung eher gering ausfallen.
Die Beziehungen zwischen Havanna und Washington sind seit der sozialistischen Revolution unter der Linken-Ikone Fidel Castro vor fast 70 Jahren angespannt. Unter Trump übt die US-Regierung allerdings immer mehr Druck auf die Insel aus, vor allem seit der Festnahme des autoritären venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro im Januar, einem Verbündeten der Führung in Havanna. Mit dem Umsturz in Venezuela brach einer der wichtigsten Unterstützer und potentesten Öl-Lieferanten Kubas weg.
Zugleich führen Kuba und die USA miteinander formelle Gespräche, wie beide Seiten bestätigten. «Kubanische Vertreter haben kürzlich Gespräche mit Vertretern der US-Regierung geführt, um auf dem Wege des Dialogs nach einer möglichen Lösung für die zwischen beiden Ländern bestehenden bilateralen Differenzen zu suchen», sagte der Präsident des sozialistischen Landes, Miguel Díaz-Canel.
Kürzlich hatte Trump gesagt: «Kuba befindet sich in den letzten Augenblicken seines bisherigen Bestehens. Es wird ein neues Leben beginnen.»
Landesweiter Stromausfall in Kuba
Der wirtschaftliche Verfall in Kuba ist indes offenkundig. Am Montag fiel einmal mehr landesweit der Strom aus.
Es werde nach der Ursache gesucht und an der Wiederherstellung der Stromversorgung gearbeitet, teilte das Energieministerium mit. Es war der erste inselweite Stromausfall seit Anfang des Jahres. Von einem Blackout vor knapp zwei Wochen waren etwa zwei Drittel des Karibikstaats betroffen.
In dem Land mit knapp zehn Millionen Einwohnern bricht das Elektrizitätsnetz immer wieder komplett zusammen. Grosse Teile der veralteten Infrastruktur sind in schlechtem Zustand. Kraftwerke gehen deshalb oft vom Netz und müssen notdürftig repariert werden. Stromausfälle gehören zum Alltag. Die Regierung führt die Krise auf das seit mehr als 60 Jahren bestehende Handelsembargo der USA zurück.
