Hisbollah und Amal-Bewegung wollen schiitischen Finanzminister
Die Regierungsbildung im Libanon kommt nicht voran. Die Amal-Bewegung und ihre Verbündeten, darunter die Hisbollah, wollen einen Schiiten als Finanzminister.
Das Wichtigste in Kürze
- Libanon den Folgen einer Explosion und mit einer schweren Wirtschaftskrise zu kämpfen.
- Die gesamte libanesische Regierung trat zurück nach der Explosion in Beirut.
- Bisher konnte keine neue Regierung gebildet werden.
Trotz der schweren Wirtschaftskrise und den Folgen der Explosionskatastrophe im Hafen von Beirut verzögert sich die Regierungsbildung im Libanon weiter. Der designierte Premier Mustafa Adib räumte am Donnerstag Schwierigkeiten bei der Besetzung der Ministerposten ein.
Er habe mit Präsident Michel Aoun vereinbart, dass er mehr Zeit bekomme. Dies sagte Adib nach einem Treffen mit dem Staatschef vor Journalisten. Er zähle auf die Kooperation aller.
Libanons Regierung hatte nach der Explosionskatastrophe am 4. August mit mehr als 190 Toten und mehr als 6000 Verletzten ihren Rücktritt erklärt. Präsident Aoun beauftragte danach den 48 Jahre alten Adib mit der Regierungsbildung. Er war bisher Botschafter in Deutschland.
Wegen der Wirtschaftskrise steht Adib bei der Regierungsbildung unter Zeitdruck. In dieser Woche war bereits eine Frist von 15 Tagen abgelaufen. Diese hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron den libanesischen Parteien für die Regierungsbildung gegeben.
Paris will dem Land dringend benötigte Hilfe geben, fordert aber im Gegenzug weitreichende Reformen etwa im Kampf gegen die Korruption.
Hisbollah: Konflikt unter den Konfessionen
Viele Regierungsposten im Libanon werden nach einem Proporzsystem unter den verschiedenen Konfessionen vergeben. Ein Diskussionspunkt laut libanesischer Medien: Die schiitische Amal-Bewegung und ihre Verbündeten, darunter die Hisbollah, beharren darauf, dass das Finanzministeramt weiter von einem Schiiten besetzt wird. Adib will Schlüsselressorts an Experten vergeben und keine Rücksicht auf Konfessionen nehmen.
Der Libanon leidet seit Monaten unter einer der schwersten Wirtschaftskrisen seiner Geschichte. Die Corona-Pandemie und die Explosion in Beirut haben die Lage weiter verschärft.
