Debatte um Gewalt im Westjordanland – scharfe Töne in Israel
Die militärische Führung Israels stellt sich hinter den Kommandeur für das besetzte Westjordanland und weist die Vorwürfe von Kriegsverbrechen zurück.
Israels politische und militärische Spitze hat den für das besetzte Westjordanland zuständigen Kommandeur gegen den Vorwurf verteidigt, er begehe Kriegsverbrechen.
Der sehr kritische israelische Journalist Gideon Levy bezeichnete General Avi Bluth in einem am Donnerstag veröffentlichten Meinungsartikel in der linksliberalen Zeitung «Haaretz» als «Oberkommandant» und verwendete dabei das deutsche Wort. Er nannte ihn auch «Blut-General».
Levy warf dem Kommandeur des Zentralkommandos unter anderem vor, er begehe durch kollektive Bestrafung der palästinensischen Bevölkerung im Westjordanland Kriegsverbrechen. Ausserdem lasse er «tägliche Pogrome» von israelischen Siedlern gegen Palästinenser zu.
«Bluth befahl seinen Soldaten, kollektive Bestrafungen (gegen Palästinenser) durchzuführen, was ein Kriegsverbrechen darstellt», hiess es in dem Artikel. «Wenn dem so ist, dann ist Bluth ein Kriegsverbrecher, der an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag ausgeliefert werden sollte.»
Netanjahu und Militärführung unterstützen den Kommandeur
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu warf «Haaretz» daraufhin antisemitische Hetze vor. Er äusserte Unterstützung für Bluth und die israelischen Soldaten, die im Westjordanland «täglich gegen den Terror kämpfen». Verteidigungsminister Israel Katz äusserte sich ähnlich, Militärchef Ejal Zamir sagte, Bluth sei ein «Kampfsoldat an erster Front mit Werten und Moral» und sprach von einer «verzerrten Darstellung, die jede rote Linie überschreitet».
Seit Beginn des Gaza-Kriegs im Oktober 2023 kommt es im Westjordanland verstärkt zu Gewalt radikaler Siedler gegen Palästinenser. Der israelische Sender Channel 13 sprach von «jüdischem Terror». Der Armee wird immer wieder vorgeworfen, sie gehe nicht entschlossen genug gegen solche Angreifer vor.
