Berner Stadtrat debattiert über Gewalt an Palästina-Demo
Die Ausschreitungen an der Palästina-Demo beschäftigen am Donnerstag den Berner Stadtrat. Das Parlament dürfte dazu eine aktuelle Debatte führen.
Die Gewaltexzesse an der Palästina-Demo kommen an diesem Donnerstag im Berner Stadtrat zur Sprache. Das Parlament wird aller Voraussicht nach eine aktuelle Debatte zum Thema führen.
Nach Informationen der Nachrichtenagentur Keystone-SDA haben sich mehrere Fraktionen dafür ausgesprochen, darunter die SP als grösste Fraktion, die SVP sowie AL-Stadtrat David Böhner.
Damit die Diskussion zustande kommt, braucht es die Mehrheit der Stimmen. In der Debatte wird jeder Partei eine Redezeit von fünf Minuten eingeräumt.
Aktuelle Debatten sind Seltenheit
Nach Abschluss der Diskussion kann der Gemeinderat während maximal zehn Minuten seinen Standpunkt bekanntgeben.
Diskussionen zu aktuellen Ereignissen sind im Stadtrat selten. Anträge gibt es öfter, insbesondere von der SVP, doch finden sie meist keine Mehrheit. Aktuelle Debatten gab es etwa im Mai 2024 über schwere Krawalle auf der Schützenmatte und im Januar 2020 über die Stadtfinanzen.
Schwere Ausschreitungen bei Demonstration
Bei der Palästina-Demo vom vergangenen Samstag kam es zu schweren Ausschreitungen. 18 Polizistinnen und Polizisten wurden verletzt, dazu mindestens zwei Demonstrierende. Zahlreiche Gebäude wurden beschädigt, der Sachschaden erreicht laut Polizeiangaben Millionenhöhe.
