Benjamin Netanjahu: Viel Gegenwind trotz Wahlsieg
Benjamin Netanjahu hat mit seinem Rechtsbündnis die Wahlen in Israel zwar gewonnen, muss aber mit einer harten und kämpferischen Opposition rechnen.
Das Wichtigste in Kürze
- Bei den Parlamentswahlen in Israel erlangt ein Rechtsbündnis die Mehrheit der Stimmen.
- Die liberale Zukunftspartei wird somit nicht in der Regierung vertreten sein.
- Der Vorsitzende Jair Lapid zeigt sich aber kämpferisch.
Benjamin Netanjahu (73) geht als grosser Sieger der Parlamentswahlen in Israel vom letzten Dienstag hervor. Seine rechtskonservative Likud-Partei kommt gemeinsam mit ihren Koalitionspartnern auf eine Mehrheit von 64 der 120 Sitze im Parlament. Bereits am Sonntag gab es inoffizielle Gespräche zwischen Netanjahu und der Religiös-Zionistischen Partei.
Das rechtsextreme Bündnis wurde drittstärkste Kraft – zum ersten Mal in der Geschichte Israels. Die beiden Parteiführer Bezalel Smotrich und Itamar Ben-Gvir wollen einen tiefgreifenden Wandel in Israel vollziehen. Beispielsweise soll das Justizsystem geschwächt werden.
Die liberale Zukunftspartei des amtierenden Regierungschefs Jair Lapid erhielt die zweitmeisten Stimmen. «Es existiert kein Szenario, in dem wir in die neue Regierung eintreten werden», bekräftigte der 58-Jährige am Sonntag. «Wir werden aber kämpfen, bis wir wieder an der Regierung sind.»
Die linksliberale Meretz-Partei war zum ersten Mal seit ihrer Gründung 1992 an der 3,25-Prozent-Hürde gescheitert. Somit wird sie nicht im Parlament vertreten sein. Im Juni war die aktuelle Acht-Parteien-Koalition zerbrochen, nachdem sie nach nur zwölf Monaten ihre Mehrheit verloren hatte.
Das offizielle Endergebnis der Wahl wird am Mittwoch veröffentlicht. Anschliessend hat Präsident Izchak Herzog bis zum 16. November Zeit, einen Kandidaten mit der Regierungsbildung zu beauftragen. Die Wahrscheinlichkeit ist gross, dass Benjamin Netanjahu dieser Kandidat sein wird.
