Huawei

Huawei: US-Richter weist Klage gegen Trump-Regierung ab

DPA
DPA

USA,

Der chinesische Netzwerkausrüster und Smartphone-Hersteller Huawei ist mit einer Klage gegen die US-Regierung gescheitert.

Huawei hatte den Rechtsstreit im März 2019 begonnen. Foto: Andy Wong/AP/dpa
Huawei hatte den Rechtsstreit im März 2019 begonnen. Foto: Andy Wong/AP/dpa - dpa-infocom GmbH

Das Wichtigste in Kürze

  • Huawei ist mit einer Klage gegen die US-Regierung gescheitert.
  • Ein Richter in Texas vertritt die Meinung, die Trump-Regierung sei nicht zu weit gegangen.
  • Der chinesische Smartphone-Hersteller hatte den Rechtsstreit im März 2019 begonnen.

Huawei hatte den Rechtsstreit im März 2019 begonnen, um ein von der Regierung verhängtes Verbot zu kippen, dass amerikanischen Behörden den Kauf und Einsatz von Huawei-Technik und -Dienstleistungen untersagt.

Richter Amos Mazzant vom zuständigen Gericht in Texas wies die Klage jedoch ab. In seiner 57-seitigen Entscheidung befand er, dass die US-Regierung ihre Befugnisse nicht überschritten habe. Geschäfte mit den Behörden seien «ein Privileg und kein verfassungsmässiges garantiertes Recht».

Huawei war zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. Der Konzern hatte argumentiert, das 2018 von US-Präsident Donald Trump unterzeichnete Gesetz zum Verbot von Geschäften mit US-Behörden sei «nicht nur rechtswidrig, sondern hindert Huawei auch daran, sich fair am Wettbewerb zu beteiligen».

Die Trump-Regierung hatte das Gesetz mit Sicherheitsbedenken begründet. Die USA klagen unter anderem wegen angeblicher Verstösse gegen Sanktionsrecht und angeblichem Diebstahl von Geschäftsgeheimnissen gegen Huawei.

Zudem verdächtigen sie das Unternehmen der Spionage im Auftrag der chinesischen Regierung.

Kommentare

Weiterlesen

Samsung Galaxy Z Flip
11 Interaktionen
Offiziell vorgestellt
Microsoft Surface Duo
5 Interaktionen
Microsoft Surface Duo

MEHR IN NEWS

Diamant Flughafen
2 Interaktionen
Dank Funkeln
trump
Sturzflut in Texas
Schusswaffe.
11 Interaktionen
Basel-Stadt
Flughafen
7 Interaktionen
Moskau/Kiew

MEHR HUAWEI

Huawei-Gründer Ren Zhengfei
2 Interaktionen
US-Sanktionen
Huawei Pura 80 Ultra
5 Interaktionen
Huawei Pura 80 Ultra
EU Wahlen Europaparlament Strassburg
2 Interaktionen
Ermittlungen
huawei mate x6
Huawei Mate X6

MEHR AUS USA

Scott Dixon IndyCar Mid-Ohio
Palou patzt!
Elon Musk
25 Interaktionen
Machtkampf
Containerterminal Hafen Zölle
7 Interaktionen
Wichtige Woche
Schweiss
13 Interaktionen
Am Flughafen