Oberstes US-Gericht befasst sich mit Trumps Zöllen
Das Oberste Gericht in den USA befasst sich mit den von US-Präsident Donald Trump weltweit verhängten Zöllen.
Der Supreme Court hat eine erste Anhörung am Mittwoch (16 Uhr MEZ, 10 Uhr Ortszeit) geplant. Es ist unklar, wann es in dem Fall ein Urteil geben wird. US-Präsident Donald Trump wird bei der Anhörung nicht persönlich erwartet.
Die Richter befassen sich mit dem wichtigsten Instrument, das der Präsident seit seinem Amtsantritt im Januar für seine Politik nutzt, um Geld und wirtschaftlichen Aufschwung ins Land zu bringen: Zölle gegen den Import ausländischer Produkte.
Für die meisten Güter aus der Schweiz verhängte Trump Einfuhrzölle von 39 Prozent. Diese gelten seit dem 7. August.
Zollstreitigkeiten vor Gericht
Im Kern geht es um die Frage, ob Trump sich bei der Verhängung der Zölle auf ein Notstandsgesetz berufen kann. Trump hatte das Oberste Gericht angerufen, um sich gegen ein Urteil eines Berufungsgerichts zu wehren. Dieses hatte ihm diese Kompetenz zur Zollerhebung abgesprochen.
Trump erhofft sich vom Supreme Court, der aktuell mit mehrheitlich konservativ geprägten Richtern besetzt ist, Rückendeckung.
