Joe Biden: Entscheidung über Impeachment gegen Trump beim Kongress
Der künftige US-Präsident Joe Biden will sich nicht in eine Entscheidung über ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump einmischen.
Das Wichtigste in Kürze
- Joe Biden will sich nicht in die Entscheidung über ein Impeachment gegen Trump einmischen.
- Stattdessen will er sich um die Eindämmung des Coronavirus kümmern.
Der künftige US-Präsident Joe Biden will sich nicht in eine Entscheidung über ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump einschalten. Der Beschluss über die Eröffnung eines solchen Verfahrens liege beim Kongress, sagte Biden am Freitag in Wilmington im Bundesstaat Delaware.
Seine Aufgabe sei es, sich mit Dringlichkeit um den Kampf gegen das Coronavirus zu kümmern. Dazu gehörten die Covid-19-Impfungen und auch die wirtschaftliche Entwicklung des Landes. «Wir werden unsere Arbeit erledigen und der Kongress kann entscheiden, wie es weitergeht.»
Joe Biden: «Trump ungeeignet, das Amt zu bekleiden»
Der Demokrat betonte zugleich: «Ich denke seit langem, dass Präsident Trump ungeeignet ist, das Amt zu bekleiden.» Das sei der Grund gewesen, warum er sich entschieden habe, gegen Trump zu kandidieren.
Es sei zwar wichtig, dass der Republikaner aus dem Amt entfernt werde, aber: «Der schnellste Weg, dass das passiert, ist, dass wir am 20. vereidigt werden.»
Biden und Vizepräsidentin Kamala Harris werden am 20. Januar in Washington vereidigt. Damit enden die Amtszeiten von Trump und seines Stellvertreters Mike Pence.
Pelosi droht mit Impeachment
Biden kündigte an, noch im Laufe des Tages mit der Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, zu sprechen. Er werde auch das Gespräch mit anderen führenden Demokraten suchen. Dabei werde es um sein Programm gehen «sowie um alles, was sie mit mir besprechen wollen».
Pelosi hat damit gedroht, mit der Mehrheit der Demokraten im Repräsentantenhaus ein neues Amtsenthebungsverfahren gegen Trump zu eröffnen.
«Gute Sache», dass Trump nicht zu Vereidigung kommen will
Joe Biden hat ausserdem begrüsst, dass Donald Trump nicht zu seiner Amtseinführung kommen will. Dies sei eine «gute Sache», sagte Biden am Freitag in Wilmington im Bundesstaat Delaware. In dieser Frage seien Trump und er ausnahmsweise einer Meinung.
Trumps Stellvertreter, der scheidende US-Vizepräsident Mike Pence sei bei der Zeremonie jedoch «willkommen», sagte Biden. Es wäre eine Ehre, Pence dabei zu haben, betonte er.
