Joe Biden: Entscheidung über Impeachment gegen Trump beim Kongress

Keystone-SDA
Keystone-SDA

USA,

Der künftige US-Präsident Joe Biden will sich nicht in eine Entscheidung über ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump einmischen.

Joe Biden
Kamala Harris, gewählte Vizepräsidentin (Vice President-elect) der USA, hört zu, während Joe Biden, designierter Präsident der USA, im The Queen Theater spricht. Foto: Susan Walsh - dpa

Das Wichtigste in Kürze

  • Joe Biden will sich nicht in die Entscheidung über ein Impeachment gegen Trump einmischen.
  • Stattdessen will er sich um die Eindämmung des Coronavirus kümmern.

Der künftige US-Präsident Joe Biden will sich nicht in eine Entscheidung über ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump einschalten. Der Beschluss über die Eröffnung eines solchen Verfahrens liege beim Kongress, sagte Biden am Freitag in Wilmington im Bundesstaat Delaware.

Joe Biden
Joe Biden mit einem Atemschutz gegen das Coronavirus. - sda - Keystone/AP/Andrew Harnik

Seine Aufgabe sei es, sich mit Dringlichkeit um den Kampf gegen das Coronavirus zu kümmern. Dazu gehörten die Covid-19-Impfungen und auch die wirtschaftliche Entwicklung des Landes. «Wir werden unsere Arbeit erledigen und der Kongress kann entscheiden, wie es weitergeht.»

Joe Biden: «Trump ungeeignet, das Amt zu bekleiden»

Der Demokrat betonte zugleich: «Ich denke seit langem, dass Präsident Trump ungeeignet ist, das Amt zu bekleiden.» Das sei der Grund gewesen, warum er sich entschieden habe, gegen Trump zu kandidieren.

Joe Biden
Trump Anhänger haben das Capitol gestürmt. - Twitter

Es sei zwar wichtig, dass der Republikaner aus dem Amt entfernt werde, aber: «Der schnellste Weg, dass das passiert, ist, dass wir am 20. vereidigt werden.»

Biden und Vizepräsidentin Kamala Harris werden am 20. Januar in Washington vereidigt. Damit enden die Amtszeiten von Trump und seines Stellvertreters Mike Pence.

Pelosi droht mit Impeachment

Biden kündigte an, noch im Laufe des Tages mit der Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, zu sprechen. Er werde auch das Gespräch mit anderen führenden Demokraten suchen. Dabei werde es um sein Programm gehen «sowie um alles, was sie mit mir besprechen wollen».

Pelosi hat damit gedroht, mit der Mehrheit der Demokraten im Repräsentantenhaus ein neues Amtsenthebungsverfahren gegen Trump zu eröffnen.

«Gute Sache», dass Trump nicht zu Vereidigung kommen will

Joe Biden hat ausserdem begrüsst, dass Donald Trump nicht zu seiner Amtseinführung kommen will. Dies sei eine «gute Sache», sagte Biden am Freitag in Wilmington im Bundesstaat Delaware. In dieser Frage seien Trump und er ausnahmsweise einer Meinung.

Trumps Stellvertreter, der scheidende US-Vizepräsident Mike Pence sei bei der Zeremonie jedoch «willkommen», sagte Biden. Es wäre eine Ehre, Pence dabei zu haben, betonte er.

Kommentare

Weiterlesen

Nach Ausschreitungen im Kapitol
67 Interaktionen
US-Kapitol

MEHR IN NEWS

Nach Grenzübertritt
Flixbus
20 Verletzte
tesla aktie
1 Interaktionen
Börse

MEHR JOE BIDEN

Joe Biden Selenskyj
53 Interaktionen
Ukraine
Joe Biden
11 Interaktionen
Joe Biden
Joe Biden
17 Interaktionen
«Lächerlich»
joe biden
33 Interaktionen
Vorwürfe

MEHR AUS USA

Charlize Theron
Alleine glücklich
Jennifer Lopez Ben Affleck
1 Interaktionen
60-Mio.-Villa
The Last of Us»
«The Last of Us»