Joe Biden: Diese Ziele verfolgt der jetzige US-Präsident

Joe Biden ist der aktuelle Präsident der USA. Es stellt sich die Frage, wie will er sein Land in vier oder sogar acht Jahren umkrempeln? Was sind die Ziele des 1942 geborenen Demokraten?

Gleich zu Beginn seiner Amtszeit im Januar wollte Biden einige von Donald Trumps Entscheidungen ändern. So sollte unter anderem die Richtung der Corona-Politik gewechselt werden. Mit einer 12-köpfigen Corona-Task-Force wollte er unter anderem das Abstandhalten oder Maskentragen zum nationalen Standard machen.

Generell hat Joe Biden beim Thema Coronavirus stärker auf die Wissenschaftler gehört. Faktisch konnte er besser mit der Krise umgehen als sein Vorgänger. Doch im Mai 2022 warnte der US-Präsident bei einem Covid-Gipfel: «Es gibt noch so viel zu tun. Diese Pandemie ist noch nicht vorbei.»

Joe Biden wollte die von Corona schwer getroffene US-Wirtschaft wieder auf Kurs bringen. Dazu hatte er vor, etwa die Industrie anzukurbeln und in die Infrastruktur zu investieren.

Der sogenannte American Rescue Plan hat inzwischen im Gesetz Fuss gefasst. Er wird über die nächsten Jahre insbesondere Geringverdienenden und Mittelklasse-Bürgern zu Gute kommen.

Biden wollte den Austritt aus dem Pariser Klimaabkommen rückgängig machen. Gesagt, getan – im Februar 2021 war die USA wieder Mitglied des Abkommens.

Der Demokrat ist weiter auch wieder in die Weltgesundheitsorganisation WHO eingetreten. Beides unterstreicht letztlich, dass Joe Biden auf multilaterale Organisationen setzt, während Trump diesen misstraute.

Dies führt direkt zum nächsten Thema, das Joe Biden beim Amtsantritt ein Dorn im Auge war– der «systematische Rassismus». Dies war bereits ein zentraler Punkt in Bidens Wahlkampf.

Und schliesslich wollte er auch das Polizeisystem transformieren: Der Würgegriff soll verboten werden und eine nationale Aufsichtskommission soll gegründet werden.

Viele seiner Ziele, die er im Wahlkampf ankündigte und auch beim Amtsantritt verfolgte, gerieten jedoch ins Stocken. Viele seiner Reformen blieben im US-Kongress stecken. Die Demokraten besetzen dort derzeit nur eine hauchdünne Mehrheit. Eine entsprechende Wahlrechtsreform scheiterte – wegen zwei Demokraten-Stimmen.