Ex-Präsident Joe Biden verteidigt Signierroboter
Joe Biden hat auf scharfe Kritik von Donald Trump reagiert. Dieser hatte die Verwendung von Signierroboter infrage gestellt.
Joe Biden hat zum Ende seiner Amtszeit Tausende Menschen begnadigt. Darunter waren auch prominente Kritiker von Donald Trump.
Die Dokumente wurden mit einem sogenannten Signierroboter, dem «Autopen», unterzeichnet, wie der «Spiegel» berichtet.
Biden erklärte, er habe jede Entscheidung persönlich getroffen. Der Autopen sei genutzt worden, weil es um eine grosse Zahl von Begnadigungen ging.
Republikaner sehen Machtmissbrauch
Donald Trump und seine Anhänger behaupten, Biden habe die Begnadigungen nicht selbst unterschrieben. Deshalb seien sie ungültig.
Trump erklärte auf seiner Plattform Truth Social, die Begnadigungen hätten keinerlei Wirksamkeit mehr, wie die «Welt» berichtet.
Beweise für einen Betrug legte Trump nicht vor. Experten verweisen darauf, dass der Einsatz des Autopen in der US-Politik ein gängiges Verfahren ist.
Auch frühere Präsidenten hätten das Gerät genutzt, um Dokumente zu unterzeichnen, wie «Bloomberg» berichtet.
Joe Biden: Rechtliche Bewertung und politische Dimension
Juristisch ist der Einsatz des Autopen bislang nicht eindeutig geregelt. Gerichte haben sich bisher eher für die Gültigkeit solcher Unterschriften ausgesprochen, wie der «Business Standard» berichtet.
Noch nie hat ein Präsident die Rechtmässigkeit von Begnadigungen eines Vorgängers wegen des Autopen-Einsatzes angezweifelt.
Biden verteidigte die Begnadigungen als notwendigen Schutz vor politisch motivierter Strafverfolgung. Er betonte, die Betroffenen hätten der Nation mit Ehre gedient, wie das Weisse Haus mitteilte.
