Epstein-Skandal: Das könnte sich durch die Midterms ändern
Nach dem Sieg der Demokraten bei den US-Parlamentswahlen eröffnen sich neue Möglichkeiten bei der Untersuchung des Netzwerks von Sexualstraftäter Jeffrey Epstein.
Robert Garcia, der den Vorsitz des Aufsichtsausschusses im Repräsentantenhaus übernehmen soll, kündigte an, die «Vertuschung im Zusammenhang mit den Epstein-Akten» untersuchen zu wollen. Er hatte bereits vor den Midterms angekündigt, im Falle des Wahlsiegs mehr öffentliche Befragungen anzusetzen.
Der Sender ABC berichtete zudem, dass Garcia verlange, Generalstaatsanwalt Todd Blanche und FBI-Chef Kash Patel zu befragen. Bislang fanden unter der Kontrolle der Republikaner einige Anhörungen zum Fall Epstein unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. In der vergangenen Woche forderten einige Demokraten zudem die Einsetzung eines unabhängigen Sonderermittlers, um Verbindungen von US-Präsident Donald Trump zu Epstein zu untersuchen.
In einem kürzlich erschienenen Bericht von Mitarbeitern der Demokraten im Justizausschuss der Parlamentskammer hiess es etwa, immer mehr Beweise legten dar, dass Trump «Mitte bis Ende der 1990er Jahre aktiv an Jeffrey Epsteins sexuellem Missbrauch junger Frauen beteiligt war». Trump kannte den gestorbenen Sexualstraftäter einst gut. Er bestreitet aber sowohl jegliche Verwicklung in die kriminellen Machenschaften als auch, von Epsteins Taten gewusst zu haben.
Auch Ermittlungen gegen Justizministerium?
Der Umgang mit dem Epstein-Skandal hat Trump in seiner zweiten Amtszeit viel Kritik eingebracht. Der Republikaner hatte noch in seinem Präsidentschaftswahlkampf die Freigabe der Akten zu dem Fall versprochen, wehrte sich nach Amtsantritt aber lange dagegen. Erst auf erheblichen Druck aus der Öffentlichkeit und des Parlaments wurden schliesslich einige Akten veröffentlicht.
Kritiker bemängelten aber, die geschwärzten Stellen in den Akten schützten nicht nur Opfer, sondern auch mutmassliche Mittäter. In dem Zusammenhang könnten die Demokraten auch gegen das Justizministerium wegen des Vorwurfs der Schwärzung und Zurückhaltung von Dokumenten Ermittlungen einleiten, wie US-Medien berichteten.
Epstein, ein steinreicher Finanzier aus New York, hatte um den Jahrtausendwechsel einen Missbrauchsring betrieben, dem junge Frauen und Minderjährige zum Opfer fielen. Über mehrere Jahre hinweg soll er Minderjährige etwa in New York und Florida auch selbst missbraucht haben. Im Jahr 2008 wurde er zu einer 18-monatigen Haftstrafe verurteilt, die Opfer und Kritiker Epsteins als ungenügend ansahen. Der Millionär hatte sich zu einzelnen Punkten der Anklage schuldig bekannt.
Später wurde der Fall neu aufgerollt. Epstein starb 2019 in seiner Gefängniszelle, bevor es zu einer weiteren Verurteilung hätte kommen können.
