Trump will «ultimative Macht» seines Vetos nutzen
US-Präsident Donald Trump will von seinem Veto-Recht Gebrauch machen, um in seiner restlichen Amtszeit weiter die Politik zu gestalten. Er verfüge über diese «ultimative Macht», verdeutlichte er im Gespräch mit dem Portal «Politico». Zugleich kündigte er aber auch an, mit den Demokraten zusammenarbeiten zu wollen. «Ich will nicht nur für zwei Jahre dasitzen und gegen alles ein Veto einlegen.»
Bei den Zwischenwahlen im US-Kongress am Dienstag hatten die Demokraten die Mehrheiten in beiden Parlamentskammern erlangt und geben damit ab Januar den Ton bei der Gesetzgebung an. Das dürfte Trump das Regieren in den letzten zwei Jahren seiner Amtszeit erschweren. Allerdings darf der Präsident laut Verfassung gegen Gesetze sein Veto einlegen. Um ein Veto des Präsidenten zu überstimmen, braucht es in beiden Kongresskammern die Stimmen von jeweils zwei Dritteln der Mitglieder.
Die deutliche Niederlage der Republikaner bei den Midterms erklärte Trump gegenüber der «Politico»-Journalistin Dasha Burns damit, dass die Wähler die zur Wahl stehenden Kandidaten wohl nicht gemocht hätten. Mit seinem Namen auf dem Stimmzettel wäre die Wahl «einfach gewonnen» worden, so Trump.
Burns griff in einer Live-Sendung des Portals kurzerhand zum Telefon und rief den Präsidenten an. Damit, dass sie Trump dann wirklich in der Leitung hatte, schien sie selbst nicht ganz gerechnet zu haben. Das Handy war auf Lautsprecher gestellt, sodass man Trumps Antworten deutlich hören konnte.
