Dutzende Nationen fordern China zur Achtung der Menschenrechte der Uiguren auf

Dutzende Nationen haben China aufgerufen, die Menschenrechte der Minderheit der Uiguren zu wahren. In einer von Deutschland initiierten gemeinsamen Erklärung forderten sie Peking auf, «die Menschenrechte zu respektieren, insbesondere die Rechte von Angehörigen religiöser und ethnischer Minderheiten, besonders in Xinjiang und Tibet», wie der deutsche Botschafter bei den Vereinten Nationen, Christoph Heusgen, am Dienstag (Ortszeit) erläuterte.

Zu den 39 Unterzeichnerstaaten der gemeinsamen Erklärung gehören neben Deutschland die USA, die meisten EU-Mitgliedstaaten sowie Kanada, Japan, Australien, Neuseeland, Honduras und Haiti. Sie zeigten sich «zutiefst besorgt» über die Lage der Menschenrechte in der mehrheitlich von muslimischen Uiguren bewohnten Region Xinjiang und die jüngsten Entwicklungen in Hongkong.

Die Unterzeichner forderten China zudem auf, unabhängigen Beobachtern wie etwa dem UN-Menschenrechtskommissar ungehinderten und sofortigen Zugang zu der Region zu gewähren.

Der chinesische Botschafter bei der UNO, Zhang Jun, warf Deutschland, den USA und Grossbritannien daraufhin eine «heuchlerische» Haltung vor. Sie sollten ihre «Arroganz und Vorteile» beiseite schieben und «vom Abgrund zurücktreten». Pakistans Vertreter verlas eine von 55 Staaten einschliesslich Chinas unterzeichnete Erklärung, in der davor gewarnt wurde, die Lage in Hongkong als Vorwand für eine Einmischung in Chinas innere Angelegenheiten zu nutzen.

Nach Angaben westlicher Menschenrechtler übt China wachsenden Druck aus um UN-Mitgliedstaaten davon abzuhalten, gemeinsame Erklärungen zur Lage der Menschenrechte zu unterzeichnen. Dazu gehörten Drohungen, die Mandate für Friedenseinsätze zu blockieren oder den Bau neuer Botschaftsgebäude in China zu verhindern.

Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen und Forschern sind in Xinjiang mehr als eine Million Uiguren und andere Muslime in hunderten Haftlagern eingesperrt. Sie werden dort nach Angaben der Aktivisten zur Aufgabe ihrer Religion, Kultur und Sprache gezwungen und teilweise auch misshandelt. Exil-Uiguren werfen Peking auch Morde, Verschleppungen, Folter und Zwangssterilisationen in der Region vor.

Peking weist die Vorwürfe zurück und spricht von «Bildungszentren», die dem Kampf gegen islamistische Radikalisierung dienten.