UN-Hochkommissar fordert G7 zu Fokus auf Menschenrechte auf
Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, hat den G7-Ländern vor dem Auftakt ihres Gipfeltreffens in Évian am Genfersee ins Gewissen geredet.
Die Herausforderungen seien gross. «Ein beispielloser, schamloser Angriff auf das Völkerrecht verursacht entsetzliches menschliches Leid», sagte Türk zum Auftakt der Sitzung des UN-Menschenrechtsrates in Genf.
An die Adresse der Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, Italien, Japan, Kanada und den USA sagte Türk: «Ich fordere die Staats- und Regierungschefs der G7 (...) auf, die Menschenrechte als Motor für Stabilität und Fortschritt in den Mittelpunkt ihrer Gespräche zu stellen.» Dies gelte bei allen Themen, von der Klimakrise bis zu Richtlinien für künstliche Intelligenz und auch der Fussball-Weltmeisterschaft der Männer.
Der Österreicher nannte Sorgen über die Einhaltung von Menschenrechten in vielen Ländern, von Belarus über Russland, den Iran, Serbien, China und andere, vor allem in Afrika.
Am ausführlichsten befasste er sich mit der Lage im Nahen Osten. Er begrüsste die verkündete Einigung zwischen den USA und dem Iran zum Ende der Feindseligkeiten und bedauerte den Einsatz von Gewalt gegen den Iran durch Israel und die USA, während Verhandlungen stattfanden. Dabei seien Tausende Menschen ums Leben gekommen. Das iranische Volk sei zwischen einem Krieg und grausamer Unterdrückung gefangen. Er verurteilte iranische Angriffe auf die Golfstaaten und die iranische Blockade der Meeresenge von Hormus.
Türk verurteilte auch die Angriffe Israels im Gazastreifen und im Libanon. Seit der Waffenruhe von Oktober seien im Gazastreifen dadurch fast 1.000 Palästinenser getötet worden. Im Libanon seien seit Beginn der israelischen Angriffe Anfang März etwa 3.600 Menschen getötet worden. Bei Hisbollah-Angriffen aus dem Libanon auf Israel seien 26 Menschen umgekommen.
Er forderte alle Länder mit Einfluss auf, Druck auszuüben, damit Waffenstillstandsvereinbarungen auch eingehalten würden.
Türk sprach auch über die kürzlich begonnene Fussball-WM: «Grosssportveranstaltungen sollen die Menschen in Eintracht und Frieden zusammenbringen. Es ist beunruhigend zu sehen, wie sich die Einwanderungskontrollen auf die Fussball-Weltmeisterschaft der Männer auswirken.»
