EU-Ratschef: Beitrittsgesuch der Ukraine wird ernsthaft geprüft
EU-Ratspräsident Charles Michel hat der Ukraine eine ernsthafte Prüfung des Gesuchs um einen EU-Beitritt zugesagt. Das sei ein schwieriges Thema, und es gebe unterschiedliche Auffassungen der Mitgliedstaaten, sagte Michel am Dienstag im Europaparlament.
Das Wichtigste in Kürze
- «Aber der Rat wird sich da seiner Verantwortung nicht entziehen können.» Den russischen Angriff auf die Ukraine verurteilte er abermals scharf: «Dies ist geopolitischer Terrorismus, schlicht und einfach.»
Zuvor hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in einer Videobotschaft an die Abgeordneten eindringlich für die Aufnahme seines Landes in die Europäische Union geworben. Ein Beitrittsgesuch hat Selenskyj bereits gestellt.
Für die EU geht es zunächst um die Entscheidung, ob die Ukraine offiziell den Status eines Beitrittskandidaten bekommt. Anschliessend würde ein Beitrittsabkommen ausgehandelt. Das nimmt normalerweise Jahre in Anspruch. Die EU-Staaten müssten eine Aufnahme letztlich einstimmig billigen.
