Lagarde: Mehrheitsentscheidungen statt Vetorecht in der EU
EZB-Präsidentin Christine Lagarde sieht Europa bei wichtigen Reformen häufig durch eigene Hemmnisse blockiert.
Europa lähmt sich bei dringend notwendigen Reformen nach Einschätzung von EZB-Präsidentin Christine Lagarde zu oft selbst. Das Prinzip der Einstimmigkeit erschwere Entscheidungen.
Es dürfe «nicht länger zugelassen werden, dass ein einzelnes Veto den kollektiven Interessen der anderen 26 Mitgliedstaaten im Wege steht», schreibt die Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB) in einem Beitrag für die «Financial Times», den die Notenbank auch auf ihrer Webseite veröffentlicht.
«Mehr qualifizierte Mehrheitsentscheidungen in kritischen Bereichen würden es Europa ermöglichen, mit einer Stimme zu sprechen», schreibt Lagarde. Derzeit ist es so, dass weitreichende Entscheidungen in der Europäischen Union einstimmig getroffen werden müssen.
Lagarde fordert Europa zu mehr Stärke für den Euro auf
Der aktuell zu beobachtende tiefgreifende Wandel in der globalen Ordnung biete Europa die Möglichkeit, sein Schicksal selbst in die Hand zu nehmen und dem Euro weltweit zu mehr Bedeutung zu verhelfen, bekräftigte Lagarde: «Damit der Euro an Bedeutung gewinnt, muss Europa entscheidende Schritte unternehmen, indem es den Binnenmarkt vollendet, die regulatorischen Belastungen verringert und eine robuste Kapitalmarktunion aufbaut.»
Zudem solle die EU als grösster Handelspartner der Welt ihre Position nutzen, um neue Handelsabkommen abzuschliessen. Erst im Mai hatte Lagarde bei einer Rede in Berlin für eine stärkere Rolle des Euro geworben, der sich positiv auf die Wirtschaft im Währungsraum auswirken würde.
