Heftiges Gerangel bei Corona-Debatte im tschechischen Parlament

Bei einer Debatte um das Coronavirus ist es im tschechischen Parlament zu heftigem Gerangel gekommen. Ein Abgeordneter wurde aus dem Saal geworfen.

Tschechiens Ministerpräsident Andrej Babis gehört der rechtspopulistischen Partei ANO an.
Tschechiens Ministerpräsident Andrej Babis gehört der rechtspopulistischen Partei ANO an. - keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Im tschechischen Parlament ist eine Corona-Debatte im TV eskaliert.
  • Wegen persönlicher Beleidigungen wurden einem Abgeordneten das Mikrofon ausgeschaltet.
  • Später wurde er aus dem Saal geworfen.

Die Debatte im tschechischen Parlament über eine Verlängerung des Corona-Notstands ist am Donnerstag eskaliert. Die Sitzung war live im Fernsehen zu sehen.

Nachdem ihm wegen persönlicher Beleidigungen das Mikrofon ausgeschaltet worden war, lieferte sich der Abgeordnete Lubomir Volny ein heftiges Gerangel mit dem Sitzungspräsidenten Tomas Hanzel.

Andere Parlamentarier kamen diesem sofort zu Hilfe. «Wenn du hierher kommst, kriegst du Prügel», schrie Volny einen von ihnen an. Als gewählter Vertreter des Volkes habe er das Recht, sich äussern zu können: «So bringt ihr mich nicht zum Schweigen!»

Volny rausgeworfen

Volny wurde nach dem Zwischenfall des Saales verwiesen. Er ist Vorsitzender der ultrarechten Bewegung «Die Einigen – Alternative für Patrioten». Der 47-Jährige war bereits zuvor aufgefallen, weil er im Rednersaal anders als die übrigen Abgeordneten keine Maske trug. Die Polizei prüft nach eigenen Angaben, ob eine Ordnungswidrigkeit wegen Verstosses gegen die Hygieneregeln vorliegt.

Es wird erwartet, dass das Parlament einer erneuten Verlängerung des Corona-Notstands zustimmen wird. Der Ausnahmezustand ermöglicht es der Regierung, Grundrechte wie die Versammlungsfreiheit auszusetzen und Soldaten in Krankenhäusern einzusetzen. Seit Pandemiebeginn gab es in Tschechien mehr als 917 000 bestätigte Infektionen und 14 973 Todesfälle. Der EU-Mitgliedstaat hat rund 10,7 Millionen Einwohner.

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