Thurgauer Grosser Rat verbietet den Verkauf von Einweg-E-Zigaretten
Der Thurgauer Grosse Rat hat ein Verkaufsverbot für Einweg-E-Zigaretten beschlossen. Nun muss die Regierung eine entsprechende Gesetzesänderung ausarbeiten.
Der Thurgauer Grosse Rat hat am Mittwoch mit einer klaren Mehrheit ein kantonales Verkaufsverbot für Einweg-E-Zigaretten beschlossen. Nach der Gutheissung der Motion muss die Regierung eine Gesetzesänderung ausarbeiten.
Mit den nicht-nachfüllbaren E-Zigaretten würden vor allem Teenager und Jugendliche angesprochen, hiess es in der Motion, die Mitglieder von GLP, Grünen, EDU, EVP, SP und SVP gemeinsam eingereicht hatten. Sie seien billig, bunt, in verschiedenen Geschmacksrichtungen erhältlich und hätten ein hohes Suchtpotenzial.
Die «Einweg-Dampfer» sind schon länger umstritten. An Personen unter 18 Jahren dürfen sie nicht abgegeben werden. In einigen Kantonen wie Wallis, Bern und Jura oder zuletzt auch in Genf wurden Gesetzesänderungen mit generellen Verkaufsverboten beschlossen.
Kantone setzen Zeichen gegen Wegwerfprodukte
In anderen Kantonen sind entsprechende Vorstösse überwiesen worden. Im Juni hatte nach dem Nationalrat auch der Ständerat eine Motion gutgeheissen, die ein nationales Verkaufsverbot zur Folge haben wird. Im Kanton St. Gallen wurde danach im September eine Motion zum gleichen Thema mit dem Verweis auf eine nationale Lösung zurückgezogen.
Am Mittwoch hiess es im Thurgauer Grossen Rat dazu, man solle nicht auf den Bund warten. Der Druck aus den Kantonen habe Einfluss auf die Produzenten. Die Einweg E-Zigaretten seien «ein Wegwerfprodukt par excellence». Sie enthielten wertvolle Rohstoffe, die bei der Entsorgung verloren gingen.
Verkaufsverbot trotz Widerstand durchgesetzt
Man könne nicht alles verbieten im Leben, argumentierten die Gegnerinnen und Gegner aus den Reihen von FDP und SVP. Nur eine schweizweite Regelung sei sinnvoll. Der Vollzug werde zudem teuer. Der Entscheid für ein Verkaufsverbot fiel mit 81 gegen 40 Stimmen bei einer Enthaltung klar aus.
