«Schuldenabbau-Initiative» der Winterthurer FDP kommt zustande
Die Winterthurer FDP hat ihre «Schuldenabbau»-Initiative mit genügend Unterschriften eingereicht – die Stimmbevölkerung dürfte darüber abstimmen.
Die Winterthurer Stimmbevölkerung wird voraussichtlich über die «Schuldenabbau»-Initiative der FDP abstimmen. Die Volksinitiative, die «Netto Null» bei den Schulden fordert, ist mit 1027 gültigen Unterschriften zustande gekommen, wie die Stadt am Freitag mitteilte.
Die Initiative wurde in der Form der «allgemeinen Anregung» eingereicht, enthält deshalb also keine konkreten Massnahmen. Der Stadtrat hat nun bis am 22. Dezember Zeit, um dem Parlament eine Weisung über Gültigkeit und die weitere Behandlung vorzulegen.
Forderungen und aktuelle Situation
Die Initiative «Ja zu weniger Schulden» fordert, dass Steuereinnahmen und Schulden bis zum Jahr 2050 wieder in Einklang gebracht werden sollen. Aktuell liege der Schuldenberg der Stadt Winterthur bei 1,6 Milliarden Franken. Pro Einwohnerin und Einwohner entspricht dies fast 9000 Franken.
Wegen dieser Schulden bezahle die Stadt jedes Jahr rund 20 Millionen Schuldzinsen, so die FDP. Dieses Geld könne besser in Schulhäusern Hallenbädern Infrastruktur und Kultur investiert werden.
