Abstimmung

Beschwerde gegen Berner Gaswerkareal-Abstimmung zurückgezogen

Keystone-SDA Regional
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Bern,

Die Beschwerdeführerin hat ihre Beschwerde gegen die Stadtberner Gaswerkareal-Abstimmung vom vergangenen November zurückgezogen. Das teilte das Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland am Mittwoch mit.

Die Beschwerdeführerin hat ihre Beschwerde gegen die Stadtberner Gaswerkareal-Abstimmung vom vergangenen November zurückgezogen. (Archivbild)
Die Beschwerdeführerin hat ihre Beschwerde gegen die Stadtberner Gaswerkareal-Abstimmung vom vergangenen November zurückgezogen. (Archivbild) - Keystone/PETER SCHNEIDER

Die Regierungsstatthalterin Ladina Kirchen (SP) hat das Beschwerdeverfahren am 2. März somit als erledigt abgeschrieben, wie das Amt in einer Mitteilung schrieb.

Die Stimmrechtsbeschwerde gegen die Abstimmung «Gaswerkareal: Abgabe von Land im Baurecht und Verpflichtungskredit» war im November 2025 beim Regierungsstatthalteramt eingegangen. Das Amt entzog ihr die aufschiebende Wirkung, die Abstimmung vom 30. November fand statt.

Die Stimmbevölkerung nahm die Abgabe von Land im Baurecht und den Verpflichtungskredit Gaswerkareal schliesslich mit 73,1 Prozent Ja-Stimmen an.

Die Beschwerdeführerin hatte moniert, dass die vom Stadtrat beschlossenen Anträge zur Abgabe von Land im Baurecht und zum Verpflichtungskredit zu einer einzigen Vorlage verbunden wurden. So könnten sich die Stimmberechtigten nicht für den einen und gegen den anderen Antrag entscheiden.

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Kommentare

User #3629 (nicht angemeldet)

Grüne und linke haben in der politik nichts verloren

User #3354 (nicht angemeldet)

Dann können nun endlich die autofreien Soziparadiesli gebaut werden?

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