Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans will sein Amt abgeben.
Walter-Borjans
Walter-Borjans - POOL/AFP

Das Wichtigste in Kürze

  • Vorsitzender will beim Parteitag im Dezember nicht wieder antreten .

Er werde sich beim Parteitag am 11. Dezember nicht erneut um den Parteivorsitz bewerben, sagte Walter-Borjans der «Rheinischen Post» nach Angaben vom Freitag. Er hatte die SPD seit 2019 mit Saskia Esken in einer Doppelspitze geführt.

«Für mich war mit dem Vorsitz von vornherein keine weitere Karriereplanung verbunden, sondern das Ziel, die Partei auf Kurs zu bringen», sagte Walter-Borjans der Zeitung. «Mit dieser Mission bin ich so weit gekommen, dass ich sagen kann: Jetzt sollen mal Jüngere ran.» Er habe deshalb den Vorstand seines nordrhein-westfälischen Landesverbandes gebeten, auf seine erneute Nominierung zu verzichten.

Er gehe mit dem «gutem Gefühl, zwei Jahre die SPD mitgeprägt zu haben», sagte der 69-Jährige. «Wir haben in dieser Zeit gezeigt, dass wir zusammenhalten und mit sozialdemokratischer Politik erfolgreich sein können. Wir sind nach vielen Jahren wieder die führende Grösse in der deutschen Politik.»

Walter-Borjans wandte sich dagegen, dass die künftige Parteiführung ins neue Kabinett geht. «Ein Regierungsmitglied als Parteichefin oder Parteichef ist notwendigerweise immer ein Stück Regierungssprecher.» Die bisherige Arbeitsteilung ? Parteivorsitz auf der einen und Regierungsamt auf der anderen Seite ? habe sich bewährt.

Walter-Borjans hatte die Führung der SPD vor zwei Jahren gemeinsam mit der Ko-Chefin Saskia Esken übernommen, nachdem sich die vorherige Parteichefin Andrea Nahles aus der Politik zurückgezogen hatte. Walter-Borjans und Esken brachten die Kanzlerkandidatur des bisherigen Bundesfinanzministers Olaf Scholz auf den Weg, mit dem die SPD stärkste Kraft bei der Bundestagswahl wurde.

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