Verkehrsminister von Bund und Ländern treffen sich zu Frühjahrskonferenz
Die Verkehrsminister aus Bund und Ländern treffen sich von heute an (13.15 Uhr) im Saarbrücker Schloss zu ihrer Frühjahrskonferenz.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Minister der Länder wollen einem Bericht zufolge über eine Reform der Strassenverkehrsordnung beraten..
Themen des zweitägigen Treffens sind unter anderem die Mobilität der Zukunft, Klimaschutz und emissionsärmerer Verkehr. Den Vorsitz der Konferenz hat in diesem Jahr das Saarland mit Verkehrsministerin Anke Rehlinger (SPD).
Die Minister der Länder wollen einem Bericht zufolge über eine Reform der Strassenverkehrsordnung beraten. Die 15 Vorschläge sollen insbesondere Fahrradfahrer schützen. Bremens Verkehrssenator Joachim Lohse (Grüne) sei optimistisch, dass die Reform noch bis Ende des Jahres in Kraft treten könne. Ob Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) die Vorschläge umsetze, sei unklar.
