USA kritisieren Macron für geplante Anerkennung von Palästina
Die Ankündigung von Frankreichs Präsident Macron, Palästina als Staat anzuerkennen, sorgt international für Aufsehen. Die USA reagieren mit scharfer Kritik.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (47) kündigte am Donnerstag an, Palästina als Staat offiziell anzuerkennen. Die Umsetzung soll im September während der UNO-Generalversammlung erfolgen, wie «Le Monde» berichtet.
Er begründete den Schritt mit dem Ziel, eine gerechte und nachhaltige Lösung im Nahostkonflikt zu schaffen. Macron betonte dabei die Notwendigkeit eines sofortigen Endes der Kämpfe in Gaza und massiver humanitärer Hilfe.
Die Initiatoren sehen in der Anerkennung einen wichtigen diplomatischen Schachzug zugunsten einer Zwei-Staaten-Lösung. Auch die palästinensische Autonomiebehörde begrüsste den Schritt, so «Al Jazeera».
Scharfe Worte aus Washington
Die USA verurteilten den Plan umgehend und bezeichneten die Entscheidung als «unverantwortlich», so das US-Aussenministerium laut «Reuters». US-Aussenminister Marco Rubio (53) erklärte, der Schritt spiele Hamas in die Hände und untergrabe Friedensbemühungen.
Rubio bezeichnete die Entscheidung als «Schlag ins Gesicht» der Opfer der Hamas vom 7. Oktober. Auch Israel kritisierte die Initiative scharf und sprach von einer Gefahr für die eigene Sicherheit.
Israels Premier Benjamin Netanjahu (75) erklärte, die Anerkennung sei ein «Freibrief für Terrorismus». Internationale Beobachter gehen davon aus, dass Macron mit dem Vorhaben international Druck erzeugen möchte.
Macron kündigt Koordination mit europäischen Partnern an
Frankreich wäre das erste G7-Land, das Palästina offiziell anerkennt, wie die «BBC» berichtet. Von den 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen erkennen 147 Palästina als unabhängigen Staat an.
Die Entscheidung fällt in eine Zeit massiver humanitärer Not in Gaza. Macron fordert umfangreiche Hilfen und einen Waffenstillstand, berichtet «France24».
Der französische Präsident teilte mit, den Schritt bei den Vereinten Nationen mit europäischen Partnern koordinieren zu wollen. Zum jetzigen Zeitpunkt ist laut «CNN» unklar, welche weiteren Staaten sich anschliessen könnten.
