US-Marinestaatssekretär in Begnadigungs-Affäre um Elitesoldaten zurückgetreten
Im Konflikt mit US-Präsident Donald Trump über die Begnadigung eines Elitesoldaten hat US-Marinestaatssekretär Richard Spencer den Kürzeren gezogen: Spencer sah sich in der Nacht zum Montag zum Rücktritt gezwungen.
Das Wichtigste in Kürze
- Spencer beklagt Differenzen mit Trump hinsichtlich «guter Ordnung und Disziplin».
In seinem Rücktrittsschreiben übte Spencer heftige Kritik am Präsidenten und Oberbefehlshaber der US-Streitkräfte - er könne Trump hinsichtlich der «Schlüsselprinzipien guter Ordnung und Disziplin» nicht länger folgen.
Im Zentrum des Streits steht der Elitesoldat Edward Gallagher aus der Spezialeinheit Navy Seals. Gallagher war ursprünglich beschuldigt worden, einen gefangenen Kämpfer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) im Irak ermordet zu haben. Ausserdem soll er auf Zivilisten geschossen haben. Im Juli sprach ein Militärgericht ihn jedoch weitgehend frei. Schuldig gesprochen wurde Gallagher jedoch, weil er mit anderen Seals-Soldaten für ein Gruppenbild mit der Leiche des IS-Kämpfers posierte.
Gallaghers Fall wurde vom konservativen und Trump-treuen TV-Sender Fox breit in die Öffentlichkeit getragen. Trump stellte sich mehrfach eindeutig auf die Seite des Soldaten. Am Sonntag warf er der US-Marine vor, diesen «sehr schlecht behandelt» zu haben.
Darüber verkündete Trump, Gallagher werde nicht aus den Navy Seals ausgeschlossen. «Eddie wird friedlich in den Ruhestand gehen - mit allen Ehren, die er sich verdient hat», hiess es in einer Twitter-Kurzbotschaft des Präsidenten.
In den Tagen zuvor hatte sich der Streit um den weiteren Umgang mit Gallagher hochgeschaukelt. Die Marine gab am Mittwoch die Einleitung des internen Verfahrens gegen Gallagher bekannt. Eine Kommission aus mehreren Navy-Seals-Offizieren sollte demnach im Dezember darüber beraten, ob Gallagher und drei weitere namentlich nicht genannte Mitglieder seiner Einheit ihr Trident-Abzeichen abgeben müssen, was einem Ausschluss aus der Eliteeinheit gleichkommt.
Verteidigungsminister Mark Esper forderte Spencer schliesslich zum Rückzug auf. Zur Begründung teilte das Pentagon mit, Spencer habe mit dem Weissen Haus in der Begnadigungs-Affäre Gespräche geführt, ohne den Minister zu informieren.
