Ungarische Abgeordnete in Schweden: Nato-Unterstützung und Kritik

Eine ungarische Parlamentsdelegation hat Schweden bei einem Besuch in Stockholm Unterstützung für den Nato-Beitritt ausgesprochen und zugleich falsche Angaben über ihr Land vorgeworfen.

nato ungarn schweden — Der stellvertretende Präsident des ungarischen Parlaments Csaba Hende (C) spricht nach einem Treffen mit dem Präsidenten des schwedischen Parlaments Andreas Norlen in Stockholm - keystone

Das Wichtigste in Kürze

«Wir unterstützen Schwedens Nato-Mitgliedschaft», sagte Ungarns Ex-Verteidigungsminister Csaba Hende am Dienstag nach Angaben der Nachrichtenagentur TT nach einem Besuch beim schwedischen Parlamentspräsidenten Andreas Norlén.

Gleichzeitig warf Hende dem skandinavischen EU-Land demnach vor, Lügen über Ungarn zu verbreiten. Er machte klar, dass sich die Beziehungen zwischen Schweden und Ungarn verbessern müssten. Es wäre wünschenswert, wenn schwedische Politiker, Regierungsvertreter und EU-Parlamentarier nicht andeuteten, dass es anderswo an Rechtsstaatlichkeit mangele, sagte er nach TT-Angaben. Das Treffen mit Norlén sei jedoch herzlich und zukunftsgerichtet gewesen.

Hende, derzeit einer der Vizepräsidenten des ungarischen Parlaments, führte die Delegation zusammen mit dem Aussenausschussvorsitzenden Zsolt Nemeth an. Die Abgeordneten waren nach Stockholm gereist, um sich ein genaueres Bild von Schwedens Bemühungen um die Aufnahme in die Nato zu machen. Die Delegation wollte auch Finnland besuchen, den zweiten Nato-Anwärter.

Schweden und Finnland hatten im Mai 2022 unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine die Mitgliedschaft in der Nato beantragt. 28 der 30 derzeitigen Nato-Mitglieder haben die Beitrittsprotokolle schon vor längerem ratifiziert, nur die Türkei und Ungarn fehlen noch. Die Türkei blockiert die Nato-Norderweiterung seit Monaten. Mit einem ungarischen Parlamentsbeschluss wird voraussichtlich noch im März gerechnet.