UN-Hochkommissarin für Menschenrechte verurteilt Israel und Hamas

Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, hat die jüngste Gewalt im Gazastreifen und den von Israel besetzten Gebieten verurteilt. In einer Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrats am Donnerstag in Genf rief sie Israel und Palästinenser auf, die Aggressionen auf Dauer einzustellen.

Sollte sich herausstellen, dass Israels Luftangriffe im Gazastreifen in Bezug auf Folgen für Zivilisten und zivile Einrichtungen «wahllos und unverhältnismässig» erfolgt seien, könnte es sich um Kriegsverbrechen gehandelt haben.

Das UN-Menschenrechtsbüro habe den Tod von 242 Palästinensern im Gazastreifen geprüft und bestätigt, dass sie durch israelische Angriffe ums Leben kamen. Darunter seien 63 Minderjährige gewesen, so Bachelet. Das Gesundheitsministerium in Gaza spricht von 257 Toten.

Im besetzten Westjordanland seien bis zum 24. Mai 28 Palästinenser getötet worden, darunter 5 Minderjährige, so Bachelet. Raketen der im Gazastreifen tonangebenden Hamas hätten in Israel acht Erwachsene und zwei Minderjährige getötet. Die EU stuft die Hamas als Terrororganisation ein, so verfahren auch Israel und die USA.

Bachelet warf israelischen Sicherheitskräften unverhältnismässige Gewalt vor, um Demonstrationen gegen drohende Zwangsräumungen von palästinensischen Familien in Ostjerusalem zu beenden. Auch die Hamas habe mit dem wahllosen Abfeuern von Raketen auf Israel humanitäres Völkerrecht verletzt, sagte Bachelet.

Es sei auch illegal, militärisches Material in dicht besiedelten Gebieten zu stationieren. Israel behaupte, die anschliessenden Luftschläge im Gazastreifen hätten Gebäuden gegolten, die militärisch genutzt wurden. «Wir haben dafür keine Beweise gesehen», sagte Bachelet.

Die Palästinenser wollen in dem 1967 von Israel eroberten Westjordanland sowie im Gazastreifen einen unabhängigen Staat gründen, mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt. Die Uno stuft diese Gebiete als besetzt ein.

Eskaliert war der elftägige Konflikt zwischen Israel und der Hamas unter anderem nach Zusammenstössen zwischen Palästinensern und israelischen Sicherheitskräften am Tempelberg (Al-Haram al-Scharif) in Jerusalem und im arabischen Osten der Stadt. Die Hamas hatte Israel per Ultimatum aufgefordert, unter anderem die Sicherheitskräfte vom Tempelberg abzuziehen. Als Israel dem nicht nachkam, feuerten militante Palästinenser am 10. Mai Raketen auf Jerusalem ab. Im Zuge des Konflikts waren es insgesamt mehr als 4360. Israel reagierte mit heftigen Luftangriffen auf den Gazastreifen.