UN-Experte sieht Zwangsarbeit und mögliche Sklaverei in chinesischer Region Xinjiang

Das Vorgehen könne möglicherweise als «Sklaverei» und damit als Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingestuft werden, erklärte der UN-Sonderberichterstatter für moderne Formen der Sklaverei, Tomoya Obokata, in einem am Dienstag veröffentlichten Bericht.

In Xingjiang gebe es zwei verschiedene staatlich kontrollierte Systeme, in denen es zu Zwangsarbeit gekommen sei, schrieb Obokata: In einem System zur Berufsbildung würden Angehörige von Minderheiten festgehalten und zur Arbeit genötigt. In einem angeblichen Programm zur Bekämpfung der Armut würden Landarbeiter quasi verliehen.

Zwar könnten die Programme Angehörigen von Minderheiten möglicherweise Arbeit und damit Einkommensmöglichkeiten verschaffen, hiess es in dem Bericht. In vielen untersuchten Fällen gebe es jedoch Hinweise darauf, dass die Arbeit nicht auf der Basis von Freiwilligkeit geleistet werde.

Die Tatsache, dass die Betroffenen umfassend überwacht würden und unter schlechten Bedingungen wohnen und arbeiten müssten, könne möglicherweise als «Sklaverei als ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit» gewertet werden, schlussfolgerte der Sonderberichterstatter. Dies erfordere eine weitere unabhängige Untersuchung.

Dem Bericht zufolge existiert in Tibet ein ähnliches Programm. Dort würden Bauern, Hirten und andere Landarbeiter in anspruchslose und schlecht bezahlte Arbeit gedrängt.

Das chinesische Aussenministerium wies den Bericht am Mittwoch zurück. Obokata habe sich offenbar «entschieden, Lügen und von den USA und anti-chinesischen Kräften fabrizierte Falschinformationen zu glauben», erklärte ein Sprecher am Mittwoch. Der Sonderberichterstatter besudele damit «bösartig» Chinas Ansehen.

Der kommunistischen Führung in Peking wird seit Jahren vorgeworfen, in der Region Xinjiang die muslimische Bevölkerungsgruppe der Uiguren und andere Minderheiten systematisch zu unterdrücken. Mehr als eine Million Menschen werden dort laut Menschenrechtsorganisationen in Lagern interniert.

Die USA werfen Peking Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Xinjiang vor. Auch die Bundesregierung äusserte sich besorgt über Chinas Umgang mit der muslimischen Minderheit in der Region. China begründet sein Vorgehen in Xinjiang mit der Notwendigkeit von «Anti-Terror»-Massnahmen.

UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet hatte die Region Ende Mai besucht. Vor dem Ende ihrer Amtszeit am Monatsende wird ein offizieller Bericht von ihr zur Lage der Menschenrechte in Xinjiang erwartet.