Türkische Wahlkommission weist Kritik an Wahlannullierung in Istanbul zurück

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Türkei,

Die türkische Wahlkommission YSK hat Kritik an der Annullierung der Bürgermeisterwahl in Istanbul zurückgewiesen.

Demonstranten in Istanbul
Demonstranten in Istanbul - AFP

Das Wichtigste in Kürze

  • Opposition mobilisiert ihre Anhänger für Wiederholung der Bürgermeisterwahl.

«Es ist inakzeptabel, dass die Mitglieder der Kommission wegen ihrer Entscheidung persönlich angegriffen und diskreditiert werden», erklärte die Behörde nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu am Mittwoch. Das Gremium werde weiterhin seine Pflicht tun, «trotz Drucks, Verleumdung, Beschimpfungen und Drohungen».

Die Wahlkommission hatte einer Beschwerde der türkischen Regierungspartei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan stattgegeben und eine Wiederholung der Wahl in Istanbul vom 31. März angeordnet. Istanbuls Bürgermeister Ekrem Imamoglu von der Oppositionspartei CHP, der die Wahl knapp gewonnen hatte, sprach von «Verrat». Die Entscheidung stiess im In- und Ausland auf heftige Kritik. Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) nannte sie «nicht nachvollziehbar», die EU forderte eine «unverzügliche» Begründung.

Die Wahlwiederholung fällt mit dem 23. Juni auf einen Tag, an dem viele Istanbuler in Richtung Meer aufbrechen. Um die Menschen dennoch zur Wahl zu bewegen, zeigten sich die Anhänger der Oppositionspartei CHP ungewöhnlich kreativ.

So gab etwa die Stadtverwaltung des Badeorts Bodrum, wo die CHP die Mehrheit hat, eine Unwetterwarnung heraus. «Liebe Istanbuler, für den 23. Juni ist in Bodrum schwerer Schneefall vorhergesagt. Alle unsere Strände werden geschlossen sein», schrieb sie im Kurzbotschaftendienst Twitter. «Wir empfehlen euch, an diesem Tag die Sonne in Istanbul zu geniessen.» Andere Küstenorte warnten vor «Temperaturen bis zu 150 Grad und einer 90-prozentigen Luftfeuchtigkeit».

Unter dem Schlagwort #herseycokguzelolacak (Alles wird gut) riefen auch prominente türkische Schauspieler und Musiker wie der Popstar Tarkan zur Wahl auf.

Fluggesellschaften, darunter Pegasus und Turkish Airlines, boten Passagieren, die am Wahltag in Istanbul bleiben, eine kostenlose Erstattung ihrer Flugtickets an. Der Verband der türkischen Reiseveranstalter teilte zudem mit, dass Hotelreservierungen kostenlos storniert werden könnten.

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