Trump attackiert Obersten Gerichtshof nach «Dreamer»-Urteil

AFP
AFP

USA,

US-Präsident Donald Trump kritisiert den Supreme Court scharf nach deren «Dreamer»-Urteil. Die Entscheidung sei «ein Schlag ins Gesicht».

donald trump
Der Präsident der USA, Donald Trump. - AFP/Archiv

Das Wichtigste in Kürze

  • US-Präsident Donald Trump attckiert den Supreme Court nach deren «Dreamer»-Entscheidung.
  • Er sprach dabei von «furchtbaren und politischen» Urteilen.
  • Der Gerichtshof bestätigte den Schutz vor einer Abschiebung für 700'000 Einwanderern.

US-Präsident Donald Trump hat den Obersten Gerichtshof des Landes nach dem «Dreamer»-Urteil zu jungen Einwanderern scharf attackiert.

Trump sprach am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Twitter von «furchtbaren und politischen» Urteilen des Supreme Court. Diese seien ein «Schlag ins Gesicht von Menschen, die stolz darauf sind, sich als Republikaner oder Konservative zu bezeichnen». «Habt ihr den Eindruck, dass der Supreme Court mich nicht mag?», fragte Trump auf Twitter.

Der Oberste Gerichtshof hatte Trump am Donnerstag eine schwere juristische Niederlage zugefügt: Der Supreme Court bestätigte den Schutz vor einer Abschiebung für rund 700'000 Einwanderer, die als Kinder mit ihren Eltern illegal in die USA gekommen waren. Trump will ein entsprechendes Programm seines Vorgängers Barack Obama zum Schutz der sogenannten «Dreamer» (Träumer) abschaffen.

Der Präsident bezog sich mit seinen Tweets offenbar nicht nur auf dieses Urteil. Am Montag hatte der Oberste Gerichtshof den Schutz von Homosexuellen und Transgendern am Arbeitsplatz gestärkt. Er erklärt, eine Kündigung aufgrund von sexueller Orientierung oder Geschlechtsidentität verstosse gegen US-Recht. Auch hier widersprachen die Obersten Richter der Linie der Trump-Regierung.

Trumps Frontalangriff auf den Supreme Court ist höchst ungewöhnlich: Der Unabhängigkeit der Justiz wird in den USA ein hoher Wert beigemessen. Der Präsident hat in seiner Amtszeit zwei neue Richter an den Obersten Gerichtshof ernannt und damit die konservative Mehrheit des Supreme Court zementiert.

Kommentare

Weiterlesen

supreme court
16 Interaktionen
Supreme Court
4 Interaktionen
Washington
donald trump ivanka trump
448 Interaktionen
Bolton-Vorwurf

MEHR IN NEWS

jimmy kimmel
Nach Kirk-Äusserungen
venezuela
Signal an USA
gleichstellung
Schweizer Studie
king charles
Staatsbankett

MEHR DONALD TRUMP

Donald Trump
325 Interaktionen
Schon wieder!
Sadiq Khan
8 Interaktionen
Vor Protesten
Trump bei Royals
325 Interaktionen
Staatsbesuch
ZDF Donald Trump
128 Interaktionen
«Linker Deutscher»

MEHR AUS USA

usa
Schütze tot
Susan Monarez
Impfskepsis
Sinner Djokovic
6 Interaktionen
Ohne Sinner & Djoker
jerome powell
7 Interaktionen
Um 0,25 Prozentpunkte