Steinmeier zeigt Verständnis für Wunsch nach Bundespräsidentin
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat nach seiner Wiederwahl Verständnis für den Wunsch vieler Menschen geäussert, eine Frau als Staatsoberhaupt zu haben.
Das Wichtigste in Kürze
- Präsident will nicht als «täglicher Besserwisser» auftreten.
«Wir sind nicht mehr in der Situation, dass man sagen kann, bestimmte Ämter stehen für Frauen nicht zur Verfügung», sagte Steinmeier am Sonntagabend in der ARD. Er selber könne aber «nur als der antreten, der ich bin», sagte er. «Was das Geschlecht angeht, kann ich es nicht ändern.»
Steinmeier verwies darauf, dass es in den vergangenen Jahren Fortschritte bei der Vertretung von Frauen in hohen Staatsämtern gegeben habe. «Wir hatten 16 Jahre lang die mächtigste Frau in der Republik mit Angela Merkel», sagte er. «Wir haben eine Bundestagspräsidentin, wir haben drei Kernressorts in der Bundesregierung, die von Frauen geführt werden - Aussen, Innen, Verteidigung.»
Der Bundespräsident kündigte an, sich in seiner zweiten Amtszeit klar zu politischen Themen zu äussern - er wolle aber nicht als «täglicher Besserwisser» gegenüber Bundesregierung und Landesregierungen auftreten. «Die Erwartung, dass der Bundespräsident jeden Tag Vorgaben für die Regierung gibt, ist eine falsche Erwartung», sagte Steinmeier. Er werde «sorgfältig» prüfen, wann er sich zu Wort meldet, um sicherzustellen, dass er dann auch gehört werde.
In einem Interview mit den Sendern RTL und ntv äusserte Steinmeier die Sorge, dass die Klimapolitik zu einer weiteren Spaltung der Gesellschaft beitragen könne. «Ich befürchte, dass diese Art des Protestes, der sich gegen Demokratie und Entscheidungsprozesse richtet, nicht mit dem Ende der Pandemie zu Ende sein wird», sagte er.
Die Organisatoren könnten sich nach der Pandemie auf die Suche nach «neuen Ängsten» in der Gesellschaft begeben, «um sie für ihre Zwecke auszunutzen», warnte der Bundespräsident. «Dazu könnte in der Tat auch der Kampf gegen den Klimawandel beziehungsweise die Massnahmen gegen den Klimawandel gehören.»
