Steinmeier blickt mit «Erleichterung» auf Bidens Amtseinführung
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier freut sich über die bevorstehende Amtseinführung des neuen US-Präsidenten.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundespräsident äussert Hoffnung auf bessere internationale Zusammenarbeit.
«Meine Erleichterung ist gross, dass Joe Biden heute als Präsident vereidigt wird und ins Weisse Haus einzieht», sagte er in einer am Mittwoch veröffentlichten Videobotschaft. «Ich weiss, dass dieses Gefühl von vielen Menschen in Deutschland geteilt wird.»
«Heute ist ein guter Tag für die Demokratie», urteilte Steinmeier. In den USA habe sich die Demokratie «gegen schwere Belastungen behauptet». Allen Anfeindungen zum Trotz hätten sich Amerikas Institutionen als stark erwiesen.
«Bei aller Freude über den heutigen Tag» dürfe nicht vergessen werden, dass Populismus «auch die mächtigste Demokratie der Welt verführt» habe, sagte Steinmeier, ohne den scheidenden US-Präsidenten Donald Trump beim Namen zu nennen. «Wir müssen der Polarisierung entschieden entgegentreten, den öffentlichen Raum unserer Demokratien schützen und stärken und Politik auf der Grundlage von Vernunft und Fakten gestalten.»
Mit dem Amtsantritt der neuen US-Regierung sei auch die Hoffnung verbunden, «dass die internationale Gemeinschaft in Zukunft wieder enger und besser zusammenarbeitet, um die grossen Probleme unserer Zeit zu lösen», fügte Steinmeier hinzu. «Wir freuen uns darauf, die USA als unverzichtbaren Partner in vielen Fragen künftig wieder an unserer Seite zu wissen: beim gemeinsamen und solidarischen Kampf gegen die Covid-19-Pandemie, beim weltweiten Klimaschutz, bei Fragen der Sicherheit, auch der Rüstungskontrolle und Abrüstung und in vielen drängenden Konflikten auf der Welt.»
Zwar würden beide Seiten nicht immer einer Meinung sein. Jedoch würden «Meinungsverschiedenheiten uns nicht trennen, sondern uns umso intensiver nach gemeinsamen Lösungen suchen lassen», sagte Steinmeier voraus. Er drückte Biden, der künftigen Vizepräsidentin Kamala Harris und ihrem Team seine «besten Wünsche» aus. «Ich hoffe, dass wir sie bald in Deutschland begrüssen dürfen.»
