Steinmeier äussert Kritik an Demokratie-Verständnis von Vertretern der Klimabewegung
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich kritisch zum Demokratie-Verständnis von Vertretern der Klimabewegungen geäussert.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundespräsident: Möglichkeiten der Demokratie «immer kleiner geredet».
«Wer meint, dass irgendeine autoritäre Ordnung besser mit den Herausforderungen der Gegenwart umgehen kann, der irrt», sagte Steinmeier dem «Tagesspiegel» (Samstagausgabe).
Wenn in der Vergangenheit Weichen falsch gestellt wurden, dann biete die Demokratie die Möglichkeit, diese falschen Weichenstellungen zu korrigieren, sagte Steinmeier. «Wir kommen aber nicht weiter, wenn wir jede Woche apokalyptische Bedrohungen beschreiben, die kaum zu bewältigen scheinen. Denn Apokalypse lähmt.» Dadurch würden «die Möglichkeiten der Demokratie immer kleiner geredet».
Der Mitbegründer von Extinction Rebellion, Robert Hallam, hatte vor einiger Zeit in einem Interview geäussert, der Klimawandel sei grösser als die Demokratie. Die bekannteste deutsche Fridays-For-Future-Aktivistin Luisa Neubauer forderte im Sommer, Demokratie neu zu denken, da demokratische Prozesse manchmal zu lange dauerten.
Der Bundespräsident fand trotz der Kritik auch lobende Worte für den Protest der jungen Menschen von Fridays for Future: «Es hat wahrscheinlich keine gesellschaftliche Bewegung der vergangenen 20 Jahre so viel Aufmerksamkeit und Debatte erreicht wie Fridays for Future», sagte Steinmeier.
