SPD will in NRW auch bei Platz zwei Koalition schmieden
Der SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty will auch im Falle des zweiten Platzes bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen versuchen, Ministerpräsident zu werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Kutschaty: Geht um stabile Mehrheit im Parlament.
«Natürlich. Das ist prinzipiell nichts Verbotenes», sagte der SPD-Landeschef dem Berliner «Tagesspiegel» vom Sonntag. «Es geht darum, eine stabile Mehrheit im Parlament für eine eigene Regierung zu organisieren, wenn es rechnerisch möglich ist.»
In Umfragen für die Wahl am 15. Mai liegen CDU und SPD nahezu gleichauf. In dem vom Westdeutschen Rundfunk (WDR) veröffentlichten NRW-Trend vom 24. April kam die CDU auf 31 Prozent und die SPD auf 30 Prozent. Dadurch könnte es am Ende zu der Frage kommen, ob Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) mit einer Jamaika-Koalition mit FDP und Grünen regieren kann, oder aber Kutschaty zum Beispiel eine Ampel-Koalition wie im Bund schmieden kann.
«Sowohl zu den Grünen als auch zur FDP haben wir gute Kontakte», betonte der SPD-Spitzenkandidat. Eines sei jedenfalls deutlich: «In keiner einzigen Umfrage der jüngsten Zeit reicht es mehr für Schwarz-Gelb, also für die Fortsetzung der aktuellen Regierung.»
Es sei auch wichtig für die Stellung von Nordrhein-Westfalen, dass ein Ministerpräsident eng mit der Bundesregierung von Olaf Scholz (SPD) zusammenarbeite, sagte Kutschaty weiter. Das wäre bei ihm der Fall. Wüst warf er vor, die Auseinandersetzung mit ihm zu scheuen: «Ich habe ihn bislang noch auf keiner Podiumsdiskussion getroffen. Dort ist immer nur die zweite und dritte Reihe der CDU.»
