SPD in Mecklenburg-Vorpommern will mit Linkspartei Koalitionsverhandlungen führen
Zweieinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat die SPD der Partei Die Linke Koalitionsverhandlungen angeboten.
Das Wichtigste in Kürze
- Schwesig: Mit den Linken die meisten Schnittmengen.
Das teilte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig am Mittwochabend nach einer gemeinsamen Sitzung des Landesparteivorstands, des Parteirats und der Landtagsfraktion in Güstrow mit. Der Beschluss sei einstimmig gefallen, sagte Schwesig.
In den Sondierungsgesprächen habe es mit der Linkspartei die meisten Schnittmengen gegeben. Diese sei ein Partner, «mit dem wir unser Land gemeinsam voranbringen können», sagte die Ministerpräsidentin. Ausserdem könne die SPD in dieser Konstellation die meisten ihrer Kernthemen verwirklichen.
Durch die Entscheidung der SPD bekommt die Linke die Chance, nach 15 Jahren erneut an der Regierung in Mecklenburg-Vorpommern beteiligt zu sein. Zwischen 1998 und 2006 hatte die in der Linken aufgegangene PDS in Schwerin mit der SPD koaliert. Eine rot-rote Koalition hätte im Landtag eine Mehrheit von 43 der 79 Mandate.
Nach der Landtagswahl hatte die SPD auch mit der CDU intensivere Sondierungsgespräche geführt, mit der sie seit 2006 gemeinsam regiert hat. Eine rechnerisch mögliche Ampel-Koalition mit den Grünen und der FDP wurde von der SPD hingegen nicht weiter verfolgt.
Bei der Landtagswahl am 26. September hatte die SPD 39,6 Prozent der Stimmen erreicht. Für die SPD war es mit einem Plus von 9,0 Prozentpunkten das zweitbeste Resultat seit 1990. Die AfD kam bei der Wahl auf 16,7, die CDU auf 13,3, die Linke auf 9,9, die Grünen auf 6,3 und die FDP auf 5,8 Prozent.
