Seehofer kritisiert nach Ausschreitungen zunehmende Gewalt gegen Polizisten
In der Diskussion über Ausschreitungen in deutschen Grossstädten hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) erneut die Polizei in Schutz genommen und die zunehmende Gewalt gegen die Beamten kritisiert.
Das Wichtigste in Kürze
- Innenminister sieht bei Vorfällen «klares Indiz für Defizite bei Integration».
Dies sei eine besorgniserregende Entwicklung, die ein Gegensteuern notwendig mache, sagte der Minister der «Passauer Neuen Presse» (Samstagsausgabe). «Bei aller notwendigen Kritik und Kontrolle von Polizeiarbeit, es muss endlich Schluss damit sein, unsere Polizei immer wieder grundsätzlich in Frage zu stellen und zu diffamieren.»
Die Vorwürfe, es gebe ein gravierendes Rassismus-Problem in der Polizei, hält der CSU-Politiker für falsch. «Einzelfälle lassen sich nie völlig ausschliessen, aber für ein strukturelles Rassismus-Problem in der Polizei habe ich wirklich keine Anhaltspunkte», sagte Seehofer. Deshalb habe er auch einer entsprechenden Studie über möglichen Rassismus bei Polizeibeamten eine Absage erteilt. Stattdessen gebe es aber sehr wohl Anlass, «das Ausmass von Gewalt gegen die Polizei und die Ursache dafür genau zu untersuchen».
Dass bei den Krawallen in den beiden Grossstädten Stuttgart und Frankfurt viele Täter mit Migrationshintergrund beteiligt waren, sieht Seehofer als Zeichen von Integrationsproblemen. «Das ist ein klares Indiz dafür, dass wir in Deutschland Defizite bei der Integration haben», sagte der Minister. Die richtige Antwort liege «bei der Vorbeugung und bei der Sanktionierung». Allgemein dürfe die Gewalt junger Menschen, mit und ohne Migrationshintergrund, gegenüber der Polizei nicht hingenommen werden. «Wir müssen die Polizei schützen», fügte Seehofer hinzu.
In Frankfurt und Stuttgart war es in den vergangenen Wochen zu schweren Ausschreitungen gekommen. Gruppen junger Erwachsener randalierten in beiden Städten, verletzten Polizisten und verwüsteten Strassen und Plätze.
