Sechs europäische Staaten gehen gegen islamistische und rechtsextreme Musik vor

Sechs europäische Staaten, darunter Deutschland, haben in der vergangenen Woche islamistische und rechtsextreme Audiopropaganda aus dem Internet genommen.

Die internationale Aktion sei mit der europäischen Polizeibehörde Europol und dem Musikdiensteanbieter Soundcloud organisiert worden, teilte das Bundeskriminalamt (BKA) am Freitag in Wiesbaden mit. Die Sicherheitsbehörden hätten die Inhalte von Soundcloud gesichtet.

Diese seien dann auf mögliche Gesetzesverstösse überprüft worden. Etwa 1100 einschlägige Inhalte seien an Soundclud zur Löschung gemeldet worden, darunter «zahlreiche gewaltverherrlichende Lieder», die von islamistischen oder rechtsextremen Gruppierungen veröffentlicht worden seien, hiess es weiter. Soundcloud habe diese gelöscht. Darüber hinaus seien Massnahmen ergriffen worden, «um die verantwortlichen Nutzer zu identifizieren», erklärte das BKA.

Musik sei ein beliebtes Medium zur Verbreitung extremistischer Ansichten. Lieder von bekannten Rechtsrockbands oder islamistische Sprechgesänge, sogenannte Nashids, könnten auf Plattformen oft einfach abgerufen werden.

«Dieser unmittelbare Zugang zu teils menschenverachtenden Audioinhalten kann einen wichtigen Faktor bei der Selbstradikalisierung Einzelner darstellen», hiess es. Die Operation fand vom 5. bis zum 13. Mai in Dänemark, Ungarn, Portugal, Spanien, Grossbritannien und Deutschland statt.