Regierungsbildung in Lettland erneut gescheitert

In Lettland ist die Bildung einer Regierung erneut gescheitert. Staatspräsident Raimonds Vejonis werde die Nominierung von Aldis Gobzems zum Ministerpräsidenten des baltischen EU- und Nato-Land widerrufen, teilte die Präsidialkanzlei in Riga heute Montag mit. Gobzems hatte zuvor einräumen müssen, keine mehrheitsfähige Regierung schmieden zu können. Der 40 Jahre alte Spitzenkandidat der populistischen Partei KPV LV war vor zwei Wochen mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Nachdem sein erster Vorschlag für eine Koalition aus fünf Parteien keine klare Unterstützung gefunden hatte, schlug er eine Expertenregierung vor.

Kurz vor der von Vejonis gesetzten Frist zur Regierungsbildung von zwei Wochen stellte Gobzems am Wochenende angesichts mangelnder Unterstützung einen weiteren Plan für ein Regierungsbündnis aus vier Parteien vor. Doch fand auch dieser keine Zustimmung bei möglichen Partnern. Vejonis kündigte nun weitere Konsultationen mit den Parteien an. Bei der Parlamentswahl am 6. Oktober hatte die Mitte-Rechts-Regierung ihre Mehrheit verloren. Als Sieger aus der Abstimmung ging die pro-russische Oppositionspartei Harmonie hervor, mit der jedoch keine der anderen sechs Parlamentsparteien zusammenarbeiten will.